Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 04.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021
SI/2021/856  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.1.1  
Mündl. Beantwortung von Fragen betr. die Vorbereitung der Tourismus-Saison Travemünde (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 23.03.21)
VO/2021/09946  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Unterrichtung des Hauptausschusses von wesentlichen Sachverhalten innerhalb der städtischen Gesellschaften
VO/2021/09946-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erteilung einer repräsentativen Umfrage an das Markt- und Sozialforschungsinstitut INSA-Consulere (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09956  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau des Glasfasernetzes an Schulen
VO/2021/10023  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bindungsfristen für Sozialwohnungen - preiswerter Wohnraum
VO/2021/10051  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Planungssachstand Grundstück Elbingstr. in Kücknitz (Alte Feuerwache 3)
VO/2021/10055  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Stadtverordnung zur Sicherheit in der Hansestadt Lübeck
VO/2021/10056  
Ö 3.8  
NEU: mündl. Mitteilung des Bgm betreffend die Berufung eines Formalvorstehers    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Kinderbetreuung im Rathaus    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand der Machbarkeitsstudie Radschnellweg    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand der Denkmalpflege beim Gebäudebestand Burgstraße 9-13    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt betr. den Sachstand beim Baugebiet Rehsprung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Räumung von Obdachlosenplätzen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Antrag der Faktion Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/07258):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob gesicherte Stellplätze mit Ladestation für E-Bikes in bestehenden städtischen Parkhäusern eingerichtet und angeboten werden können.

 

In den städtischen Parkhäusern, die es nicht bereits praktizieren, soll auch ermöglicht werden, Fahrräder zu parken.“


 

   
    03.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Antrag der Faktion Freie Wähler & GAL in der Bürgerschaft am 29.08.2019 (VO/2019/07258):

 

Der Bürgermeister wird gebeten zu prüfen, ob gesicherte Stellplätze mit Ladestation für E-Bikes in bestehenden städtischen Parkhäusern eingerichtet und angeboten werden können.

 

In den städtischen Parkhäusern, die es nicht bereits praktizieren, soll auch ermöglicht werden, Fahrräder zu parken.“


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    04.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 4.2  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 20.04.2021)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/09922  
Ö 5.2  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 5.3  
Jahresvertrag Garten- und Landschaftsbauarbeiten Bereich Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09774  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Zurückgestellt am 20.04.21 - Der Antrag wurde am 25.03.21 einstimmig an den Hauptausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/09887  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
VO/2021/10013  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Strategie der SWL zur Abkehr von fossilen Energieträgern
VO/2021/10013-01  
Ö 7.2  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen
VO/2021/10017  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag von AM Oliver Prieur (CDU) zu: Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Skateranlage an der Kanalstraße sofort öffnen
VO/2021/10017-01  
Ö 7.3  
Antrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Corona-Sondersommerferienprogramm - Angebote für Kinder und Jugendliche erweitern
VO/2021/10018  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag von AM Oliver Prieur (CDU): Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu errweitern)
VO/2021/10057  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.04.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Sachstand LHG und Vorstellung Geschäftsführer (Hierzu werden die Herren Geschäftsführer Prof. Dr. Jürgens und Harms anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beschaffung Informationsleitsystem      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR Winterdienst auf öffentlichen Gehwegen und Grundstücken im Bereich der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 20.04.21 öffentl. Teil (182 KB)