Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021
SI/2021/802  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten
VO/2021/09839  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten
VO/2021/09859  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09760  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
Ö 5.2  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
Ö 5.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2021/09763  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen:

 

Sobald die von der Bürgerschaft am 11. Februar 2021 beschlossene Änderung der Hauptsatzung inkrafttritt, tagt der Hauptausschuss im Wege der Videokonferenz. Der Hauptausschuss geht erst wieder in den Präsenzbetrieb über, wenn für alle Schuljahrgänge in Lübeck wieder ein regulärer Präsenzunterricht stattfindet.
 

   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen:

 

Sobald die von der Bürgerschaft am 11. Februar 2021 beschlossene Änderung der Hauptsatzung inkrafttritt, tagt der Hauptausschuss im Wege der Videokonferenz. Der Hauptausschuss geht erst wieder in den Präsenzbetrieb über, wenn für alle Schuljahrgänge in Lübeck wieder ein regulärer Präsenzunterricht stattfindet.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag ab.
 

Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09837  
Ö 7.4  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09860  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09867  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB)