Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021
SI/2021/802  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten
VO/2021/09839  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten
VO/2021/09859  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09760  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
Ö 5.2  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 5.2 Kitabedarfsplanung (538 KB)    
   
    23.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

  1. Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die in der Anlage „Kita-Bedarfsplanung Tabelle Maßnahmenplanung“ zur Begründung dargestellten Maßnahmen (ab S. 15) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen.

 

Der gesamtstädtische Finanzierungsbedarf im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von 424.749,65 Euro für die Umsetzung der Maßnahmenplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

43

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2021/09763  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09837  
Ö 7.4  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09860  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09867  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB)