Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 45. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021
SI/2021/802  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten
VO/2021/09839  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten
VO/2021/09859  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675)    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09760  
Ö 4.2  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 – 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 – 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

   
    09.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept r die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    09.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

.

 


 

   
    09.03.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    10.05.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittelr die Umsetzung einzuwerben.

Die vorliegende Vorlage nimmt der Ausschuss als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    18.05.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

1.Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

2. Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

3.Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer.innen in geeigneter Form herzustellen.

 

4.Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

5.Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    20.05.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss in geänderter Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege:

 

Die Bürgerschaft nimmt den vorliegenden Bericht „Kulturentwicklungslinien“ als Zwischenbericht zur Kenntnis.

 

 Eine Arbeitsgruppe, unter der Federführung und Verantwortung der Senatorin für Kultur und Bildung, formuliert auf Vorschlag der Verwaltung den konkreten Arbeitsauftrag für die Kulturentwicklungsplanung und begleitet den Prozess bis zur Vorlage in der Bürgerschaft.

 

 Erfahrungen aus anderen Kommunen sollen mit einbezogen werden. Die auf Seite 33 des vorliegenden Zwischenberichts formulierten Themenschwerpunkte („gemeinsame Identität als Kulturstadt, kulturelle Teilhabe sichern und aktivieren, (Frei)Räume schaffen, Vernetzung stärken und aktivieren, Kultur finanzieren und Kultur sichtbar machen) sind bei der Bearbeitung zu berücksichtigen.

 

Im Prozess der Kulturentwicklungsplanung sind breite Beteiligungsmöglichkeiten für Kulturschaffende, Kulturinstitutionen und Nutzer:innen in geeigneter Form herzustellen.

 

 Alle Bürgerschaftsfraktionen und die BFL können je ein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden. Zusätzliche fachkundige Mitglieder können auf Vorschlag hinzugezogen werden.

 

Dem Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege ist regelmäßig über den Fortgang des Planungsprozesses zu berichten.

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Leitlinien zur Kulturentwicklung (Seite 32 34) als Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die kulturelle Entwicklung in der Hansestadt Lübeck.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für die dreijährige Testphase „Zukunftslabor Kulturtreibhaus“ mit den in diesem Bericht genannten Aufgaben und Zuständigkeiten (Seite 36 40) zu erarbeiten und Drittmittel für die Umsetzung einzuwerben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

Ö 5.2  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
Ö 5.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup
Enthält Anlagen
VO/2021/09733  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten))
VO/2021/09763  
Ö 7.2  
AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren
VO/2021/09794  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling
VO/2021/09837  
Ö 7.4  
Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09860  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/09867  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 2 öffentlich Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB)