Tagesordnung - 45. Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | SI/2021/802 | ||||||||||||||||||||
Ö 3 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
Ö 3.1 | Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) | |||||||||||||||||||||
Ö 3.2 | Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Aktueller Sachstand Versorgung Schüler*innen mit digitalen Endgeräten | VO/2021/09839 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.3 | Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Unterstützung für junge erwachsene Migranten | VO/2021/09859 | ||||||||||||||||||||
Ö 3.4 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Einführung einer Mängelmelder-App | |||||||||||||||||||||
Ö 3.5 | NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Umsetzung des Antrages: Trauungen live im Internet übertragen (VO/2021/09675) | |||||||||||||||||||||
Ö 3.6 | NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Durchführung der Meinungsumfrage zum Thema Bauschutt aus Atomkraftwerken | |||||||||||||||||||||
Ö 3.7 | NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Tagungsort des Hauptausschusses | |||||||||||||||||||||
Ö 3.8 | NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße/Gerade Querstraße | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Berichte | |||||||||||||||||||||
Ö 4.1 | Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH | VO/2021/09760 | ||||||||||||||||||||
Ö 4.2 | Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09463 | ||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.
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07.12.2020 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.
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08.12.2020 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 4.1 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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09.02.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 4.3 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.7 - zurückgestellt | ||||||||||||||||||||||
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01.03.2021 - Bauausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
Anlass: Im August 2019 hat die Bürgerschaft als Richtungsentscheidung für die weitere Planung fol-gende Prämisse beschlossen: „Wenn das Parkhaus am Holstentor nicht mehr saniert werden könne, werde an gleicher Stelle ein Parkhaus – wenn möglich als Neubausystemparkhaus – mit 525 Stellplätzen errichtet. Die Stellplatzbreite soll dann 2,50 Meter betragen.“ Nun soll über erste Zwischenergebnisse informiert werden.
Der Bauausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. |
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09.03.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||||||||||
Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
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25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck | ||||||||||||||||||||||
Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
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Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Kulturentwicklungsleitlinien (Zurückgestellt am 09.02.21) | VO/2020/09394 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.2 | Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff. | VO/2021/09729 | ||||||||||||||||||||
Ö 5.3 | Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau Bahnübergang Mecklenburger Straße Lübeck-Schlutup | VO/2021/09733 | ||||||||||||||||||||
Ö 6 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
Ö 7.1 | Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz (Zurückgestellt am 23.02.21 (keine Dringlichkeit erhalten)) | VO/2021/09763 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.2 | AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ein Messenger für Lübeck - den digitalen Kontakt zu Jugendlichen und Heranwachsenden nicht verlieren | VO/2021/09794 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.3 | Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling | VO/2021/09837 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.4 | Antrag von BM Antje Jansen (GAL) zu VO/2021/09837 Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09860 | ||||||||||||||||||||
Ö 7.5 | Dringlichkeitsantrag der AM-Mitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Schnelltests für Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern) | VO/2021/09867 | ||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gleichstellung | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
N 11 | Genehmigung der Niederschrift | |||||||||||||||||||||
N 11.1 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021 | |||||||||||||||||||||
N 12 | Anfragen / Antworten / Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
N 13 | Berichte | |||||||||||||||||||||
N 13.1 | Quartalsbericht IV/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe | |||||||||||||||||||||
N 14 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
N 14.1 | Vergabe Neuaufstellung Verkehrsmodell | |||||||||||||||||||||
N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Status | Name | |||
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2 | öffentlich | Protokoll 23.02.21 öffentl. Teil (160 KB) |