Tagesordnung - 19. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 13.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 2.1  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11 - 15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 11.06.2020 - öffentl. Teil
SI/2020/767  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2     Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Stand Rechtsstreit Straßenreinigungsgebührensatzung    
Ö 4.2.2  
Sachstand Oberflächenreinigung    
Ö 4.2.3  
Übernahme eines Grundstücks im Stockholmring    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
AM Klaus Lange (SPD): Auswirkungen von Starkregen Pensebusch / Heiweg
VO/2020/09193  
Ö 9.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem offensichtlichen Problem bei Großraumbehältern, die zur Altpapierentsorgung eingesetzt werden
VO/2020/09196  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Von der EBL werden für die Altpapierentsorgung bei Großkunden und in Wohnanlagen 4-Rad-Großraum-Behälter u.A. der Marke Sulo zur Verfügung gestellt. Diese Großraumbehälter verfügen über eine spezielle Papiereinwurfhaube und sind zudem abschließbar. Seit einiger Zeit scheint es im Hinblick auf die Abschließbarkeit der Großraumbehälter ein massives Problem zu geben.

Meine Fragen hierzu:

1. Ist es richtig, dass der Verschlussmechanismus sämtlicher Großraumbehälter der Marke Sulo im Innenstadtbereich aufgrund eines technischen Defektes nicht mehr genutzt werden kann?  

2. ist es richtig, dass ein Zusammenhang zwischen diesem Phänomen und einer neu angeschafften Generation von Abfallsammelfahrzeugen (Müllwagen) besteht?

3. Worin besteht das Problem genau?

3. Welche Möglichkeiten bestehen und wurden angedacht um das Problem zu lösen?

4. Ist eine Reparatur möglich oder ein kompletter Austausch der Großraumbehälter vorgesehen?

5. Ist die Nachrüstung der Großraumsammelbehälter mit einer anderen Schließvorrichtung möglich? 

5. Lässt sich das Problem ggf. im Rahmen der Gewährleistung für die Großraumbehälter oder auch für die neuen Abfallsammelfahrzeuge lösen?
 

 

   
    13.08.2020 - Werkausschuss EBL
    Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Von der EBL werden für die Altpapierentsorgung bei Großkunden und in Wohnanlagen 4-Rad-Großraum-Behälter u.A. der Marke Sulo zur Verfügung gestellt. Diese Großraumbehälter verfügen über eine spezielle Papiereinwurfhaube und sind zudem abschließbar. Seit einiger Zeit scheint es im Hinblick auf die Abschließbarkeit der Großraumbehälter ein massives Problem zu geben.

Meine Fragen hierzu:

1. Ist es richtig, dass der Verschlussmechanismus sämtlicher Großraumbehälter der Marke Sulo im Innenstadtbereich aufgrund eines technischen Defektes nicht mehr genutzt werden kann?  

2. ist es richtig, dass ein Zusammenhang zwischen diesem Phänomen und einer neu angeschafften Generation von Abfallsammelfahrzeugen (Müllwagen) besteht?

3. Worin besteht das Problem genau?

3. Welche Möglichkeiten bestehen und wurden angedacht um das Problem zu lösen?

4. Ist eine Reparatur möglich oder ein kompletter Austausch der Großraumbehälter vorgesehen?

5. Ist die Nachrüstung der Großraumsammelbehälter mit einer anderen Schließvorrichtung möglich? 

5. Lässt sich das Problem ggf. im Rahmen der Gewährleistung für die Großraumbehälter oder auch für die neuen Abfallsammelfahrzeuge lösen?
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 


 

 

Ö 9.3  
Neu: Anfrage Hr. Martens - gewerbliche Altkleidersammlung in Lübeck    
Ö 9.4  
Neu: Anfrage Hr. Dr. Lengen - Anschlusssituation Richard-Wagner-Straße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 11.06.2020 - nichtöffentl. Teil      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Trennung und Neubau Pumpwerk Alexanderstraße      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Nacherschließung Hohewarter Weg + DR-Ltg. Brodten; Tiefbau / Kanalbau / Rohrleitungsbau      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssummer über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Trennentwässerung Rose / Boelckstraße      
N 13.5     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Belieferung der Entsorgungsbetriebe Lübeck mit persönlicher Arbeitsschutzbekleidung      
N 14     Berichte      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse