Tagesordnung - 19. Sitzung des Werkausschusses EBL
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11 - 15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden. | |||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 11.06.2020 - öffentl. Teil | SI/2020/767 | ||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Mitteilungen der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Mitteilungen der Werkleitung | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.2.1 | Stand Rechtsstreit Straßenreinigungsgebührensatzung | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.2.2 | Sachstand Oberflächenreinigung | |||||||||||||||||||||
| Ö 4.2.3 | Übernahme eines Grundstücks im Stockholmring | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| Ö 5.1 | Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien | VO/2020/08664 | ||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anträge von Ausschussmitgliedern | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | AM Klaus Lange (SPD): Auswirkungen von Starkregen Pensebusch / Heiweg | VO/2020/09193 | ||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag
Weiterhin gab es an der Kreuzung Heiweg/Pensebusch eine örtliche Überschwemmung, da das Wasser nicht abfließen konnte.
Beide Ereignisse sind auch in der Vergangenheit regelmäßig aufgetreten. Welche Erkenntnisse gibt es dazu bei den EBL? Sind Maßnahmen geplant, dies zu verhindern?
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| 13.08.2020 - Werkausschuss EBL | ||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum | ||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Weiterhin gab es an der Kreuzung Heiweg/Pensebusch eine örtliche Überschwemmung, da das Wasser nicht abfließen konnte.
Beide Ereignisse sind auch in der Vergangenheit regelmäßig aufgetreten. Welche Erkenntnisse gibt es dazu bei den EBL? Sind Maßnahmen geplant, dies zu verhindern?
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| Ö 9.2 | Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu einem offensichtlichen Problem bei Großraumbehältern, die zur Altpapierentsorgung eingesetzt werden | VO/2020/09196 | ||||||||||||||||||||
| Ö 9.3 | Neu: Anfrage Hr. Martens - gewerbliche Altkleidersammlung in Lübeck | |||||||||||||||||||||
| Ö 9.4 | Neu: Anfrage Hr. Dr. Lengen - Anschlusssituation Richard-Wagner-Straße | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ende des öffentlichen Teils | |||||||||||||||||||||
| N 11 | Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 11.06.2020 - nichtöffentl. Teil | |||||||||||||||||||||
| N 12 | Mitteilungen | |||||||||||||||||||||
| N 12.1 | Mitteilungen der Fachbereichsleitung | |||||||||||||||||||||
| N 12.2 | Mitteilungen der Werkleitung | |||||||||||||||||||||
| N 13 | Beschlussvorlagen | |||||||||||||||||||||
| N 13.1 | Jahresabschluss zum 31.12.2019 der Entsorgungszentrum Lübeck GmbH | |||||||||||||||||||||
| N 13.2 | Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Trennung und Neubau Pumpwerk Alexanderstraße | |||||||||||||||||||||
| N 13.3 | Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Nacherschließung Hohewarter Weg + DR-Ltg. Brodten; Tiefbau / Kanalbau / Rohrleitungsbau | |||||||||||||||||||||
| N 13.4 | Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssummer über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Trennentwässerung Rose / Boelckstraße | |||||||||||||||||||||
| N 13.5 | Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Belieferung der Entsorgungsbetriebe Lübeck mit persönlicher Arbeitsschutzbekleidung | |||||||||||||||||||||
| N 14 | Berichte | |||||||||||||||||||||
| N 15 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |||||||||||||||||||||