Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:09 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020
SI/2020/663  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II
VO/2020/09298-02  
Ö 3.2  
Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021
VO/2020/09480  
Ö 3.3  
NEU: Lübecker Integrationsfonds - geförderte Projekte 2019/2020    
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung zur Sanierung des Bodelschwingh Hauses    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona-Pandemie in Lübeck    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage AM Müller zum Treffen mit den AK Soziales    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung Projekt: "Verrückt? Na und?"    
Ö 4.2  
Berichtsauftrag: Senior:innentreffs in Lübeck erhalten und ausbauen
VO/2018/06778-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 5.2  
Dringlichkeitsantrag - Dr. Carsten Grohmann (CDU), Aneta Wolter (CDU), Nil Gersdorf (CDU), Aydin Candan (SPD), Gabriele Ulrich (SPD), Dr. Marek Lengen (SPD), Christian Steen (SPD), Gregor Voht (Freie Wähler): Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung
VO/2020/09488  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck
VO/2020/08766  
Ö 6.1.1  
AM Candan (SPD): Änderungsantrag zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck"
VO/2020/08766-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


In der letztjährigen Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft  wurde der interfraktionelle Antrag „Queere Jugendarbeit in Lübeck“ mit der Vorlagennummer „VO/2019/08082 - Haushaltsplan 2020“ beschlossen. Hiernach sollte ein Konzept bereits zur Sommerpause vorgelegt werden. Da dies bislang nicht geschehen ist, erwartet der Sozialausschuss  eine zeitnahe Umsetzung.

 

Darüber hinaus ist die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen eine Querschnittsaufgabe. 

Die Verwaltung wird daher beauftragt, unter Beteiligung der in Lübeck agierenden queeren Vereine, Verbände und Netzwerke einen Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* zu entwickeln, der u.a . folgende Säulen berücksichtigen soll:

  • Aufklärung über die Lebensrealitäten von LSBTI*
  • Abbau von Diskriminierungen von LSBTI*
  • Empowerment für LSBTI*.

 

Ziel ist, LSBTI* sichtbar zu machen, Öffentlichkeit zu schaffen, durch Sensibilisierungsmaßnahmen Diskriminierung abzubauen und die Akzeptanz zu fördern. Die Unterstützung der LSBTI* Community und die enge Zusammenarbeit mit der Community soll wesentlicher Bestandteil sein.

Durch die Beteiligung in alle Arbeits- und Lebensbereiche soll ein Bewusstsein für LSBTI* geschaffen werden, damit vorhandene Angebote ausgeweitet und bei neuen Angeboten die Belange von LSBTI* mitgedacht werden. Die Vielfalt der Bereiche, z.B. Jugend, Alter, Behinderung, Sport, Herkunft, Familie, Gesundheit, Arbeit und Kultur zeigt den Umfang der Aufgabe.

Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 unter Aufzeigen konkreter Handlungsfelder und Maßnahmen vorzustellen.

 

   
    03.11.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.1.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


In der letztjährigen Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft  wurde der interfraktionelle Antrag „Queere Jugendarbeit in Lübeck“ mit der Vorlagennummer „VO/2019/08082 - Haushaltsplan 2020“ beschlossen. Hiernach sollte ein Konzept bereits zur Sommerpause vorgelegt werden. Da dies bislang nicht geschehen ist, erwartet der Sozialausschuss  eine zeitnahe Umsetzung.

 

Darüber hinaus ist die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen eine Querschnittsaufgabe. 

Die Verwaltung wird daher beauftragt, unter Beteiligung der in Lübeck agierenden queeren Vereine, Verbände und Netzwerke einen Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* zu entwickeln, der u.a . folgende Säulen berücksichtigen soll:

  • Aufklärung über die Lebensrealitäten von LSBTI*
  • Abbau von Diskriminierungen von LSBTI*
  • Empowerment für LSBTI*.

 

Ziel ist, LSBTI* sichtbar zu machen, Öffentlichkeit zu schaffen, durch Sensibilisierungsmaßnahmen Diskriminierung abzubauen und die Akzeptanz zu fördern. Die Unterstützung der LSBTI* Community und die enge Zusammenarbeit mit der Community soll wesentlicher Bestandteil sein.

Durch die Beteiligung in alle Arbeits- und Lebensbereiche soll ein Bewusstsein für LSBTI* geschaffen werden, damit vorhandene Angebote ausgeweitet und bei neuen Angeboten die Belange von LSBTI* mitgedacht werden. Die Vielfalt der Bereiche, z.B. Jugend, Alter, Behinderung, Sport, Herkunft, Familie, Gesundheit, Arbeit und Kultur zeigt den Umfang der Aufgabe.

Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 unter Aufzeigen konkreter Handlungsfelder und Maßnahmen vorzustellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

6

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-22  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Federführung - Antrag geht auch in den Jugendhilfeausschuss)
VO/2020/09174  
Ö 6.4  
Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
VO/2020/09309-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Pflegegelderhöhung in städtischen Alten - und Pflegeheimen
VO/2020/09437  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Nachfrage zu dem Monitoring zu den Budgetverträgen    
Ö 8.2  
NEU: Sitzungstermine 2021    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (488 KB)