Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 03.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:09 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020
SI/2020/663  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) - Teil II
VO/2020/09298-02  
Ö 3.2  
Anfrage Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wirtschaftsplan (SIE) 2021
VO/2020/09480  
Ö 3.3  
NEU: Lübecker Integrationsfonds - geförderte Projekte 2019/2020    
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung zur Sanierung des Bodelschwingh Hauses    
Ö 3.5  
NEU: Informationen zu Corona-Pandemie in Lübeck    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage AM Müller zum Treffen mit den AK Soziales    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung Projekt: "Verrückt? Na und?"    
Ö 4.2  
Berichtsauftrag: Senior:innentreffs in Lübeck erhalten und ausbauen
VO/2018/06778-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 5.2  
Dringlichkeitsantrag - Dr. Carsten Grohmann (CDU), Aneta Wolter (CDU), Nil Gersdorf (CDU), Aydin Candan (SPD), Gabriele Ulrich (SPD), Dr. Marek Lengen (SPD), Christian Steen (SPD), Gregor Voht (Freie Wähler): Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung
VO/2020/09488  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck
VO/2020/08766  
Ö 6.1.1  
AM Candan (SPD): Änderungsantrag zu "BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck"
VO/2020/08766-02  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. DIE LINKE: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2020/09154 - Haushalt 2021: Zuschusserhöhung Autonomes Frauenhaus
Enthält Anlagen
VO/2020/09154-22  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Armutsstrategie zum Armuts- und Sozialbericht - sozialräumliche Gliederung (Federführung - Antrag geht auch in den Jugendhilfeausschuss)
VO/2020/09174  
Ö 6.4  
Beirat für Senior:innen: AT zu: Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030 (VO/2020/09309)
VO/2020/09309-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird aufgefordert, aus den Ergebnissen der Pflegebedarfsplanung 2017-2030, hier: Handlungsfelder,  den Bereich Soziale Sicherung anzuweisen, einen Folgeworkshop zu den Konsequenzen der Pflegebedarfsplanung zu veranstalten.Zu dieser Veranstaltung sollen neben den Vertreter:innen der Bürgerschaftsfraktion, relevante Verwaltungsakteure im Bereich der Pflege sowie alle für die Pflege in der Hansestadt Lübeck relevanten Vereine, Verbände, Träger und Akteure eingeladen werden. Am Ende sollte eine konkrete Liste der priorisierten Ziele für Handlungsaufgaben der Hansestadt Lübeck vorliegen.
 

 

   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    03.11.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der rgermeister wird aufgefordert, aus den Ergebnissen der „Pflegebedarfsplanung 2017-2030“, hier: Handlungsfelder,  den Bereich Soziale Sicherung anzuweisen, einen Folgeworkshop zu den Konsequenzen der Pflegebedarfsplanung zu veranstalten.Zu dieser Veranstaltung sollen neben den Vertreter:innen der Bürgerschaftsfraktion, relevante Verwaltungsakteure im Bereich der Pflege sowie alle für die Pflege in der Hansestadt Lübeck relevanten Vereine, Verbände, Träger und Akteure eingeladen werden. Am Ende sollte eine konkrete Liste der priorisierten Ziele für Handlungsaufgaben der Hansestadt Lübeck vorliegen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert, aus den Ergebnissen der „Pflegebedarfsplanung 2017-2030“, hier: Handlungsfelder, den Bereich Soziale Sicherung anzuweisen, einen Folgeworkshop zu den Konsequenzen der Pflegebedarfsplanung zu veranstalten.Zu dieser Veranstaltung sollen neben den Vertreter:innen der Bürgerschaftsfraktion, relevante Verwaltungsakteure im Bereich der Pflege sowie alle für die Pflege in der Hansestadt Lübeck relevanten Vereine, Verbände, Träger und Akteure eingeladen werden. Am Ende sollte eine konkrete Liste der priorisierten Ziele für Handlungsaufgaben der Hansestadt Lübeck vorliegen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Pflegegelderhöhung in städtischen Alten - und Pflegeheimen
VO/2020/09437  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Nachfrage zu dem Monitoring zu den Budgetverträgen    
Ö 8.2  
NEU: Sitzungstermine 2021    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (488 KB)