Tagesordnung - 39. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 21:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll Sosi 29.07.20
Protokoll öffentl. Teil 25.08.20
Protokoll öffentl. Teil 08.09.20
Protokoll öffentl. Teil 09.09.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)
SI/2020/814  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)
SI/2020/571  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)
SI/2020/572  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)
SI/2020/763  
Ö 2.5  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/573  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht
VO/2020/09358  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Ulrich Krause (CDU): Verunreinigungen Travemünder Grün- und Kurstrand
VO/2020/09168-01  
Ö 3.4     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE) (Zurückgestellt am 08.09.20)
VO/2020/09298  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Defizite und Entgeltsteigerungen der städtischen SeniorInneneinrichtungen (SIE)
VO/2020/09298-01  
Ö 3.5  
Antwort auf Nachfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019
VO/2020/09171-01  
Ö 3.6  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Flasbarth betr. Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
VO/2020/09140-01  
Ö 3.7     Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitskonzept Altstadt für Silvester (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09153  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitskonzept Altstadt für Silvester (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2020/09153-01  
Ö 3.8  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt) (Zurückgestellt am 12.11.19 - Die Antwort liegt zu TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)
VO/2019/08334  
Ö 3.9  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antidiskriminierungsstelle Lübeck
VO/2020/09370  
Ö 3.10  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Sachstand "Besteuerung leestehender Gewerbeimmobilien".
VO/2020/09436  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB
VO/2020/09456  
Ö 3.12  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck
VO/2020/09459  
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. Attraktivitätssteigerung Wochenmärkte / Neuordnung Marktwesen    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Facebook    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM prieur (CDU): Konzept für die Fähre Nordermole    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erster Bericht zur Gleichberechtigung von Frauen und Männern in städtischen Gesellschaften
Enthält Anlagen
VO/2020/09331  
Ö 4.2  
Personalbericht 2019 / 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09381  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierung Lübecker Weihnachtsmärkte 2020 (Anlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/09377  
Ö 5.2  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Zurückgestellt am 22.09.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

Der Vorsitzende beantragt die gemeinsame Beratung dieser Vorlage mit der Anfrage unter TOP 5.2.4.

Der Bauausschuss stimmt diesem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Dr. Brock äußert den Wunsch, dass über vergleichbare Verfahren im Bauausschuss berichtet werde und dies auch mit Beteiligung des Bereiches Recht.

 

Frau Hagen erläutert, dass der Bereich Recht bei der Erstellung dieser Vorlage beteiligt gewesen sei und keine rechtlichen Bedenken geäußert habe.

 

Herr Lötsch beantragt eine Vertagung der Vorlage auf den 21.09.2020.

 

Der Vorsitzende lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage mehrheitlich um eine Sitzung aus den 21.09.2020.

 


 

 

   
    08.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   
   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    22.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   
   
    24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagsordnung vertagt.

 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.10.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig um eine Sitzung.
 

 

   
    10.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   
   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:


Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 wird in der Fassung der Anlage 2 beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Projektfreigabe zum Aufbau einer Notstromversorgung für das Rechenzentrum Fackenburger Allee 27 über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09350  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE) & AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/9410: Kauf Koki, Röhre und Jugendherberge in der Mengstraße/Gerade Querstraße
VO/2020/09410-01  
Ö 7.1.1  
AM: Schopenhauer (SPD), Prieur (CDU) und Misch (Freie Wähler): Änderungsantrag zu VO/2020/09410-01: Kauf Koki, Röhre und Jugendherberge in der Mengstraße/Gerade Querstraße
2020/09410-01-01  
Ö 7.1.2  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zu: VO/2020/09410 Kauf Koki, Röhre und Jugendherberge in der Mengstraße/Gerade Querstraße
2020/09410-01-02  
Ö 7.1.3  
ÄA AM Birte Duggen, Thortsen Fürter & Michelle Akyurt (alle BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09410-01: Antrag AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE) & AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN) AT zu VO/2020/9410: Kauf Koki, Röhre und Jugendherberge in derMengstraße/Gerade Querstraße
2020/09410-01-03  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Einrichtung eines Runden Tisches zum Schülertransport in Coronazeiten (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09449  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09464  
Ö 7.4  
AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag: Aktuelle Situation der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09466  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 (Zurückgestellt am 22.09.20)      
N 11.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht betr. Aktuelle Situation LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abberufung des Bereichsleiters Stadtbibliothek, Wiederbesetzung der Planstelle und Berufung einer neuen Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll Sosi 29.07.20 (407 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 25.08.20 (453 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 08.09.20 (522 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 09.09.20 (216 KB)