Tagesordnung - 32. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 12.05.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020
SI/2020/564  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen (Zurückgestellt am 10.03.20)
VO/2020/08721  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ragnar Lüttke (Die Linke) betr. Gaslaternen
VO/2020/08863  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen
VO/2020/08938  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden
VO/2020/08947  
Ö 3.5  
Anfrage der AM Dr. Axel Flasbarth und Birte Duggen (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gemeinnützige SeniorInnenEinrichtungen
VO/2020/08948  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage betreffend WLAN in den Senioreneinrichtungen (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)    
Ö 3.7  
NEU: mündliche Anfrage betreffend öffentliche Toiletten (Hr. Gebert - Seniorenbeirat)    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. ein Baufortschrittscontrolling    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Anhandgabevertrag nördliche Wallhalbinsel    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Genehmigung des Haushalts 2020 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08895  
Ö 4.2  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 2. Halbjahr (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08909  
Ö 4.3  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/08775  
Ö 4.4  
3. Bildungsbericht der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08649  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08823  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Lübecker Wohnstifte
Enthält Anlagen
VO/2020/08824  
Ö 5.3  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
VO/2020/08826  
Ö 5.4  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2020/08828  
Ö 5.5  
Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"
VO/2020/08682  
Ö 5.6  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg F im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08830  
Ö 5.7  
Änderung der Entgeltordnung sowie der Honorarordnung für die VHS Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08681  
Ö 5.8  
Änderung der Satzung der Stiftung "Lübecker Altstadt"
Enthält Anlagen
VO/2020/08865  
Ö 5.9  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (Zurückgestellt am 10.03.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.10  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.05.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 5.11  
Austauschvorlage zu Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858-01  
Ö 5.12  
Soziale Stadt Moisling - Ausschreibung des Quartiersmanagements
VO/2020/08853  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Schritte zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur
VO/2020/08910  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08942  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


1. Ab August 2020 wird Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern während der Sitzung der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse die Nutzung von Kinderbetreuung am Sitzungsort ermöglicht. Die Betreuung wird für Kinder bis zum Alter von 10 Jahren angeboten und endet um 21 Uhr.

 

2. Die Verwaltung legt bis zur Sommerpause eine Bedarfsermittlung vor.

 

3. Die Kosten der Kinderbetreuung trägt die Hansestadt Lübeck analog zur geltenden Erstattungsregelung von Kinderbetreuungskosten.

 

4. Das Büro der Bürgerschaft legt dem Hauptausschuss nach einer sechsmonatigen

Testphase eine Übersicht zum Umfang der Inanspruchnahme vor.

 

   
    26.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    09.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:


1. Ab August 2020 wird Bürgerschafts- und Ausschussmitgliedern während der Sitzung der Bürgerschaft sowie der Ausschüsse die Nutzung von Kinderbetreuung am Sitzungsort ermöglicht. Die Betreuung wird für Kinder bis zum Alter von 10 Jahren angeboten und endet um 21 Uhr.

 

2. Die Verwaltung legt bis zur Sommerpause eine Bedarfsermittlung vor.

 

3. Die Kosten der Kinderbetreuung trägt die Hansestadt Lübeck analog zur geltenden Erstattungsregelung von Kinderbetreuungskosten.

 

4. Das Büro der Bürgerschaft legt dem Hauptausschuss nach einer sechsmonatigen

Testphase eine Übersicht zum Umfang der Inanspruchnahme vor.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - zurückgezogen
   
Ö 7.2.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag - AM Prieur: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Aussengastronomie im Jahr 2020 (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08950  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Oliver Prieur: Ausbau Glasfasernetz in der Hansestadt Lübeck (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08951  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag AM Katjana Zunft: "Programm "Hardware for Future" auch in Lübeck starten" (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2020/08952  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2019/08261  
Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren. (Zurückgestellt am 12.05.20)
VO/2020/08777  
Ö 8.2  
Geschlechtsspezifische Auswirkungen der CORONA-Krise -erste Zusammenstellung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit-
Enthält Anlagen
VO/2020/08911  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand zur finanziellen Lage städt. Gesellschaften in Folge der Corona-Krise (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Sebastian Jürgens (LHG), Herr Dr. Jens Meier (Stadtwerke Lübeck GmbH/Stadtwerke Lübeck Holding GmbH) sowie Herr Andreas Ortz (Stadtverkehr Lübeck/Stadtwerke Lübeck Holding GmbH) anwesend sein. Eine Präsentation wird noch nachgereicht.)      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betreffend den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Höhergruppierung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg      
N 14.3     Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 12.05.20 (166 KB)