Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 11.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadtbibliothek, Mantelssaal
Ort:	Hundestraße 5, 23552 Lübeck


Anlagen:
zu TOP 3.2 2019 Jahresvergleiche bis Januar
zu TOP 3.2 Vergleich Ausstellungen_2012-2019Jan

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 11.02.2019	SI/2019/446
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Vorstellung des Bereichs Stadtbibliothek
Ö 3.2		Mitteilung der Kulturstiftung
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Vorstellung des Projektes "Kunsttankstelle" durch Herrn Peter Fischer
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 5.000 Euro für die Ausstellung »Danziger Paramente« im St. Annen-Museum.	VO/2019/07137
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh	VO/2019/07020
Ö 6.1.1		Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh	VO/2019/07118
Ö 6.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Kunst in den Rathaushof	VO/2019/06960
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt, den Lübecker Künstler- und Kunsthandwerkerverbänden die ehemalige Gaststätte und mehrere Ladengeschäfte am Rathaushof in der Zeit des Leerstandes als Ateliers und für Ausstellungen zur Verfügung zu stellen. Die Freifläche des Platzes soll dabei auch für künstlerische Aktivitäten zur Verfügung stehen.

	31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 5.20 - zurückgestellt


	28.02.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.8 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen


	11.03.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 6.2 - zurückgestellt


	13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 5.1 - zurückgestellt
	Abstimmungsergebnis: Einstimmig Hinweis des Bereichs Recht: Der Ausschuss besitzt im Rahmen der von der Bürgerschaft beauftragten Vorberatung kein Sachbeschlussrecht in Fragen der Nutzung der Räumlichkeiten. Eine solche Beschlusszuständigkeit ergibt sich auch nicht aus der Hauptsatzung. Die erfolgte Beschlussfassung zur Zwischennutzung der Räumlichkeiten ist deshalb als Empfehlung gegenüber der Verwaltung zu verstehen. Abstimmungsergebnis: Die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 werden einstimmig vertagt.

	19.08.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 6.2 - zurückgezogen
	Abstimmungsergebnis: Die Ausschussmitglieder lehnen den Ergänzungsantrag bei 2 – Jastimmen, 10 – Neinstimmen und 1 Stimmenenthaltung mehrheitlich ab.

	26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.3 - zurückgezogen

Ö 6.2.1		Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zur VO/2019/06960 Bündnis 90/Die Grünen: "Kunst im Rathaushof"	VO/2019/07109
Ö 6.3		Fraktion Freie Wähler & GAL, B90/Grüne: AT zu 10.21. Fraktion Freie Wähler & GAL: Lübecker Geschichte durch Jugendliche erforscht - Historische Straßennamen in Lübeck VO/2019/07190	VO/2019/07264
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Gotische Gewölbekeller erhalten	VO/2018/06886
Ö 7.2		Antrag des Ausschussmitglieds Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Panzersperrschächte als Mahnmale gegen Krieg unter Schutz stellen	VO/2019/07242
Ö 8		Nachbenennung eines Mitgliedes der Steuerungsgruppe "Eröffnung Museum ethnologische Bestände"
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Beschlussvorlagen
N 10.1		Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße
N 10.1.1		Beratung über den Widerspruch des Bürgermeisters zur Vorlage VO/2019/06962
N 10.1.2		Beratung über die Vorlage VO/2019/06962 für den Fall, dass der Ausschuss dem Widerspruch des Bürgermeisters stattgibt (es wird eine gemeinsame Beratung mit 10.1.3 empfohlen)
Ö 10.1.3		Änderungs-Antrag des AM Ulf Hansen (FDP) zum Grundstück Wallstr. 3 -5, 23552 Lübeck (ehem. Garagenhof) zu TOP 10.1.	VO/2019/07275
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	3	öffentlich	zu TOP 3.2 2019 Jahresvergleiche bis Januar (15 KB)
	4	öffentlich	zu TOP 3.2 Vergleich Ausstellungen_2012-2019Jan (19 KB)

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