| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Anliegen der Jugend |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.1.1 |
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Ferienbetreuung im Ganztag |
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| Ö 3.1.2 |
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Volkshochschule - Lange Nacht der Volkshochschulen |
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| Ö 3.1.3 |
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Info zum Familienzentrum Schaluppenweg |
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| Ö 3.1.4 |
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Inbetriebnahme Kitas Klipperstraße und Dr. Julius-Leber-Str. |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage AM Treumann (CDU): Schulabbrecherquote VO/2019/07985
(muss über die TO des Schul- und Sportausschusses eingesehen werden) |
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| Ö 3.2.1 |
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Anfrage AM Treumann (CDU): Schulabbrecherquote VO/2019/07985-01
(muss über die TO des Schul- und Sportausschusses eingesehen werden) |
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| Ö 3.3 |
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Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses für das Jahr 2020 |
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VO/2019/08136 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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mdl. Bericht der AWO zur Drogenproblematik |
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| Ö 4.2 |
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mdl. Bericht der Vorwerker Diakonie zur Drogenproblematik |
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| Ö 4.3 |
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Bericht Ganztag an Schule:
Kommunale Förderung in der SEK I und an Förderzentren in der Hansestadt Lübeck
Jugendorientierte Ganztagsschulentwicklung in Kooperation von Schule und außerschulischen Partnern
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VO/2019/07480 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter" des Vereins Frauen helfen Frauen e. V. für 2020 |
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VO/2019/08009 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein "Lübecker Stadtmütter e.V." im Haushaltsjahr 2020 einmalig 128.100 Euro für das dort laufende Integrationsprojekt zur Verfügung zu stellen. 2. Die Finanzierung dieser freiwilligen und zusätzlichen Maßnahme in Höhe von 128.100 € wird im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushalt 2020 bei dem Produktsachkonto 331001000 5318001000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einrichtungen durch die Bürgerschaft beschlossen. 3. Über eine weitere Finanzierung über 2020 hinaus wird im Rahmen der neu abzuschließenden Budgetverträge ab 2021 neu zu verhandeln sein. |
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03.09.2019 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.1 - unverändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein "Lübecker Stadtmütter e.V." im Haushaltsjahr 2020 einmalig 128.100 Euro für das dort laufende Integrationsprojekt zur Verfügung zu stellen. 2. Die Finanzierung dieser freiwilligen und zusätzlichen Maßnahme in Höhe von 128.100 € wird im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushalt 2020 bei dem Produktsachkonto 331001000 5318001000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einrichtungen durch die Bürgerschaft beschlossen. 3. Über eine weitere Finanzierung über 2020 hinaus wird im Rahmen der neu abzuschließenden Budgetverträge ab 2021 neu zu verhandeln sein. Dazu sprechen Herr Dr. Grohmann, Frau Aykurt, Herr Candan, Herr Senator Schindler, Herr Dr. Vieler, Frau Büche, Herr Voht und Herr Müller. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. |
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19.09.2019 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein "Lübecker Stadtmütter e.V." im Haushaltsjahr 2020 einmalig 128.100 Euro für das dort laufende Integrationsprojekt zur Verfügung zu stellen. 2. Die Finanzierung dieser freiwilligen und zusätzlichen Maßnahme in Höhe von 128.100 € wird im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushalt 2020 bei dem Produktsachkonto 331001000 5318001000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einrichtungen durch die Bürgerschaft beschlossen. 3. Über eine weitere Finanzierung über 2020 hinaus wird im Rahmen der neu abzuschließenden Budgetverträge ab 2021 neu zu verhandeln sein. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen. Abstimmungsergebnis | Einstimmig | X | Ja-Stimmen | 14 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Ohne Votum | |
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24.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 8.3 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein "Lübecker Stadtmütter e.V." im Haushaltsjahr 2020 einmalig 128.100 Euro für das dort laufende Integrationsprojekt zur Verfügung zu stellen. 2. Die Finanzierung dieser freiwilligen und zusätzlichen Maßnahme in Höhe von 128.100 € wird im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushalt 2020 bei dem Produktsachkonto 331001000 5318001000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einrichtungen durch die Bürgerschaft beschlossen. 3. Über eine weitere Finanzierung über 2020 hinaus wird im Rahmen der neu abzuschließenden Budgetverträge ab 2021 neu zu verhandeln sein.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.
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26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Der Bürgermeister wird beauftragt, dem Verein "Lübecker Stadtmütter e.V." im Haushaltsjahr 2020 einmalig 128.100 Euro für das dort laufende Integrationsprojekt zur Verfügung zu stellen. 2. Die Finanzierung dieser freiwilligen und zusätzlichen Maßnahme in Höhe von 128.100 € wird im Rahmen des Haushaltsbegleitbeschlusses zum Haushalt 2020 bei dem Produktsachkonto 331001000 5318001000 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege, Zuschüsse für laufende Zwecke soziale oder ähnliche Einrichtungen durch die Bürgerschaft beschlossen. 3. Über eine weitere Finanzierung über 2020 hinaus wird im Rahmen der neu abzuschließenden Budgetverträge ab 2021 neu zu verhandeln sein. Abstimmungsergebnis | Einstimmige Annahme | x | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Ohne Votum | |
(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Fraktion Freie Wähler & GAL: Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh |
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VO/2019/07020 |
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| Ö 6.1.1 |
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Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.34 (VO/2019/07020): Graffiti Sprühwand in Lübeck Buntekuh |
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VO/2019/07118 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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