Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 04.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:10 - 19:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.07.2018	SI/2018/297
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Vorstellung der Kampagne "Kein AIDS für alle bis 2020" Herr Evermann - Lübecker AIDS-Hilfe -
Ö 6.2		Dritter Evaluationsbericht "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung - Schwerpunkt Personal"	VO/2018/06203
Ö 6.3		Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06276
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene	VO/2018/06130
Ö 7.2		Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung	VO/2018/06096
Ö 7.3		Fortschreibung des Mietspiegels in 2018	VO/2018/06246
Ö 7.4		Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention	VO/2018/06073
Ö 7.5		Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06272
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 04.09.2018	VO/2018/06322
Ö 9.2		Beteiligung sozial erfahrener Dritter in Widerspruchsangelegenheiten
Ö 9.3		Sachstand Frauenhäuser
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Kappungsgrenzenverordnung Anfrage AV Schaffenberg	VO/2018/06301
Ö 10.2		Krankenversicherungen Anfrage AMer Ulrich und Schaffenberg	VO/2018/06314
Ö 10.3		Drogenkonsumraum Anfrage AM Jeguschke	VO/2018/06375
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Zuschüsse an die offene Altenhilfe (Altentagesstätten) Antrag AV Schaffenberg	VO/2018/06256
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Berichtsantrag: Die Hansestadt Lübeck fördert im Rahmen von Zuschüssen die offene Altenhilfe (Altentagesstätten).Dies ist ein wichtiger Baustein des Konzepts Leben und Wohnen im Alter. Inwieweit wird durch die entsprechenden Zielvereinbarungen sichergestellt, dass sich diese Angebote weiterentwickeln? Hierzu erbitte ich einen mündlichen Bericht in der Steuerungsgruppe Leben und Wohnen im Alter.

	04.09.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - unverändert beschlossen
	Berichtsantrag: Die Hansestadt Lübeck fördert im Rahmen von Zuschüssen die offene Altenhilfe (Altentagesstätten).Dies ist ein wichtiger Baustein des Konzepts Leben und Wohnen im Alter. Inwieweit wird durch die entsprechenden Zielvereinbarungen sichergestellt, dass sich diese Angebote weiterentwickeln? Hierzu erbitte ich einen mündlichen Bericht in der Steuerungsgruppe Leben und Wohnen im Alter. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben.
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.07.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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Stadtentwicklung

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Tagesordnung - 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Beschlussvorschlag