Tagesordnung - 1. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	1. und konstituierende Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 21.08.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung von bürgerlichen Ausschussmitgliedern / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.03.2018	SI/2018/243
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Arbeitskreis Stadtwald
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Vorstellung Bereich Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz
Ö 4.2.2		Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 (siehe USO 20.02.2018 TOP 8.7 Verschiedenes Herr Müller)
Ö 4.2.3		Stromausfall 16. Mai 2018 (gemeinsame Beratung mit TOP 9.2)
Ö 4.2.4		B.A.U.M. - Umweltpreis für Engagierte aus Wirtschaft, Wissenschaft und Medien
Ö 4.2.5		Travemünder Woche 2018 aus Sicht des Ordnungs- und Verkehrsdienstes
Ö 4.2.6		Krähenteich - Badeverbot
Ö 4.2.7		Lübeck natürlich ? aktueller Erholungsführer
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Sachstand Feuerwehrhaus FF Groß Steinrade - Anfrage AM Müller (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.1; gemeinsame Beratung mit TOP 5.1)
Ö 4.3.2		Prüfung weiterer Hundefreilaufflächen und ?strecken - Anfrage AM Mählenhoff (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.2)
Ö 4.3.3		Hundefreilaufflächen in St. Lorenz Nord - Anfrage AM Menorca (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.4)
Ö 4.3.4		Kfz- Aufbereitungsbetriebe - Anfrage AM Mählenhoff (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.3)
Ö 4.3.5		Errichtung von Leuchttafeln in Wohngebieten zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen - Anfrage AM Wegner (siehe USO 20.03.2018 TOP 9.5)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		Veröffentlichung von Baumpflanzlisten - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - Antrag der GAL-Fraktion (VO 2018/5907)	VO/2018/05947
Ö 4.4.2		Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße - Antrag CDU-Fraktion VO Nr. 6101 (Überweisung aus der Bürgerschaft 14. Juni 2018) (Ergebnis Bauausschuss siehe Sitzung BauA vom 2. Juli 2018 TOP 5.3.1)	VO/2018/06212
Ö 4.4.3		Ergänzungsantrag Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße - Antrag SPD-Fraktion VO Nr. 6143 (Überweisung aus der Bürgerschaft 14. Juni 2018) (Ergebnis Bauausschuss siehe Sitzung BauA vom 2. Juli 2018 TOP 5.3.2)	VO/2018/06183
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Antrag des AM Rolf Müller (FDP) zur Kostenberechnung eines Neubaus des Feuerwehr-Gerätehauses in Groß Steinrade (gemeinsame Beratung mit TOP 4.3.1)	VO/2018/06152
Ö 5.2		Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Verbot der Verwendung von Bioziden auf Flächen der Bahn (Herbizideinsatz am Wallhafen) (Abstimmung über die Dringlichkeit)	VO/2018/06268
Ö 6		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Jahresbericht 2017 zu den Leistungen und zum Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2017	VO/2018/06219
Ö 7.2		1. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2018	VO/2018/06220
Ö 8		Zustimmung zu Wahlen und Wiederwahlen
Ö 8.1		Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/06068
Ö 9		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 9.1		Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) zur Gefährdung von Wasservögeln durch Angelschnüre und -Haken	VO/2018/06127
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Wie die Pressemitteilung des Vereins Stadttauben e.V. vom 31.05.18 zu entnehmen war, blieben nach der „Heringssaison“ Angelschnüre und –haken an den beliebten Angelstellen zurück, die zur Gefährdung von Wasservögeln führen können. Teilt die Verwaltung diese Beobachtung? Trifft diese Gefährdung nur auf die Bereiche Untertrave und Kanal zu? An welchen anderen Standorten und ggf. zu welchen anderen Zeiten ist mit einer Gefährdung der Wasservögel zu rechnen? Welche Maßnahmen ergreift die Verwaltung bisher? Welche Maßnahmen wären zusätzlich sinnvoll?

	21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 9.2		Anfrage AM Zahn - Stromausfall 16. Mai 2018 (gemeinsame Beratung mit TOP 4.2.3)	VO/2018/06186
Ö 9.3		Anfrage AM Dr. Lengen und Zahn - Parken von Fahrzeugen mit Überbreiten auf zu schmalen Parkstreifen in der Friedhofsallee	VO/2018/06187
Ö 9.4		Anfrage AM Friedrichsen - Nitratwerte Gewässer und Grundwasser
Ö 9.5		Anfrage AM Zahn - Kastaniensterben
Ö 9.6		Anfrage Herr Zahn - Sachstand Straße am Schellbruch (Tempo 30 Zone - Piktogramme)
N 10		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 20.03.2018
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Stromausfall 16. Mai 2018
N 12		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 13		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 14		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 14.1		Anfrage Herr Mauritz - Kosten Löschwasserentnahme an Hydranten
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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