Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	32. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:03 - 18:54	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.05.2017	SI/2017/105
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Jobcenters -mündlicher Bericht Herr Tag-
Ö 6.2		Zwischenbilanz des Projektes Sprach- und Kulturmittlerpool ?KommMit? des Trägers Sprungtuch e.V. -mündlicher Bericht-
Ö 6.3		Zweiter Evaluationsbericht Modellprojekt "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung"	VO/2017/04895
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 06.06.2017	VO/2017/04976
Ö 9.2		Berichtsantrag AV Sankewitz VO/2017/04645 aus der März-Sitzung "Zukunft der SIE"
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		WLAN-Zugang für Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften -Antrag AV Sankewitz- (Diese Vorlage ist in der Sitzung am 02.05.2017 vertagt worden.)	VO/2017/04893
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister möge kurzfristig in Gemeinschaftsunterkünften die Einrichtung von WLAN- Zugängen ermöglichen. Folgende Eckpunkte sind dabei zu berücksichtigen: Es sind im ersten Schritt die Gemeinschaftsunterkünfte auszurüsten, die ausdrücklich für Geflüchtete errichtet wurden. Beispielhaft sind hier folgende Unterkünfte zu nennen: Travemünde, Ostseestraße Kücknitz, Festwiesenweg Hochschulstadtteil, Bornkamp St. Gertrud, Schlutuper Straße Zu berücksichtigen ist bei der Ausrüstung auch die jeweils geplante Nutzungsdauer der Unterkunft. Die Kosten für die Bereitstellung und die Betriebskosten werden vom Haushalt der Hansestadt Lübeck getragen. Die Bewohner sind angemessen anteilsmäßig an den Betriebskosten zu beteiligen. ( 3-5 €)

	02.05.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 8.2.2 - zurückgestellt


	06.06.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - geändert beschlossen

Ö 11.1.1		Einrichtung für WLAN in der Ostseestraße -Antrag AM Zunft-
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 02.05.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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