Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 06.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Allgemeiner Teil
Ö 1.1		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 1.3		Niederschriften, öffentlich vom 16.01.2017	SI/2017/000
Ö 2		Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren
Ö 3		Sonstige Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Gestaltungs- und Welterbebeirat \| Berufung zweier neuer Mitglieder (5.610)	VO/2017/04519
Ö 4		Mitteilungen und Berichte
Ö 4.1		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 4.2		Sonstige Mitteilungen und Berichte
Ö 4.2.1		Mündliche Mitteilung (5.610): FBQ - Aktueller Sachstand
Ö 4.2.2		Mündliche Mitteilung (5.610): Vergabe Netz Ost
Ö 4.2.3		Förderung der E-Mobilität	VO/2016/04454
Ö 4.2.4		Mündliche Mitteilung (5.691): Beginn der Ausschreibung - Anleger 8 beim Skandinavienkai
Ö 4.2.5		Mitteilung (5.060): Hinweis zu Überweisungen aus der Bürgerschaftssitzung vom 26.01.2017
Ö 4.3		Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 4.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
Ö 5		Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes
Ö 5.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.2		Neue Anfragen
Ö 5.2.1		BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zum Mahnmal 'Vor den Augen aller'	VO/2017/04580
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Im Zuge der Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes, wurde das Mahnmal ‚Vor den Augen aller‘ auf dem Bahnhofsvorplatz beschädigt. Bis wann wird das Mahnmal in seinen Originalzustand von 2013 wieder hergestellt? Insbesondere müssen die Lichtkegel der drei Bodenscheinwerfer genau mittig auf die Masten ausgerichtet sein. Z.Zt. sind sie völlig ausgestellt. Sollte der Schaden nachweislich einem bei der Umgestaltung des Vorplatzes beteiligten Gewerk zuzuschreiben sein, die Aufforderung an die Verwaltung, diesen Schaden gegenüber diesem Gewerk geltend zu machen. Um schriftliche Antwort wird gebeten.

	06.02.2017 - Bauausschuss
	Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 5.2.2		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zum Zeughaus	VO/2017/04581
Ö 5.2.3		BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke zur Baumfällung am Krähenteich	VO/2017/04582
Ö 5.2.4		FDP - Anfrage des AM Thomas Markus Leber zu 30 km/h Beschränkungen	VO/2017/04586
Ö 5.2.5		Weitere Anfragen
Ö 5.3		Anträge
Ö 5.3.1		Umgestaltung Untertrave unter Erhalt der Winterlinden Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2016/04332)	VO/2017/04568
Ö 5.3.2		Parkplatzsituation An der Untertrave Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 VO/2017/04563	VO/2017/04569
N 6		Niederschriften, Mitteilungen und Berichte
N 6.1		Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.01.2017
N 6.2		Mitteilungen
N 6.2.1		Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):
N 6.3		Berichte
N 6.3.1		Herreninsel
N 6.4		Eilentscheidungen des Bürgermeisters
N 7		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)
N 8		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto
N 9		Sonstige Beschlussvorlagen
N 9.1		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zur Naturraumplanung (5.691)
N 9.2		Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691)
N 10		Anfragen, Anregungen und Verschiedenes
N 10.1		Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 10.2		Neue Anfragen
N 10.3		Anregungen und Verschiedenes
Ö 11		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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