Tagesordnung - 21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	21. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 14.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung

Ö 1.1

Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern

Ö 1.2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.3

Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung

Ö 2

Niederschrift Nr. 20 vom 08.02.2016 - öffentlicher Teil

SI/2016/803

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.1.1

Anfrage AM Jörg Hundertmark: Sachstand Einzelhandelsansiedlung "Schlachthofgelände" und "Lohmühle"

VO/2016/03501

Ö 3.2

Umgang mit Kaufinteressenten von Erbbaugrundstücken (Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander aus dem Hauptausschuss zur Kenntnisnahme)

VO/2016/03371

Ö 3.3

Neue Anfragen

Ö 3.3.1

Anfrage AM Jörg Hundertmark: Anerkennung Lübecks als Tourismusstandort Bäderregelung für die Hansestadt Lübeck

VO/2016/03502

Ö 3.3.2

Ermäßigung auf Grundstücksflächen für sozialen Wohnungsbau (mündliche Anfrage AM Thorsten Fürter)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Quartalsbericht IV/2015 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde

VO/2016/03440

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung (vertagt in der 20. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2016 (liegt bereits vor) )

VO/2015/03216

Ö 5.1.1

Antrag AM Jörg Hundertmark: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung

VO/2016/03503

Ö 5.1.2

Antrag AM Hans-Jürgen Martens: Änderungsantrag zur VO/2015/03216 -Umgang mit bis 2045 auslaufenden Erbbaurechten für Wohnbebauung

VO/2016/03510

Ö 5.2

Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung)

VO/2016/03403

VORLAGE

Die als Anlage II beigefügte 3

Beschlussvorschlag

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

14.03.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Plan_Priwall (1335 KB)
	2	öffentlich	Plan_Travemünde_Brodten (1327 KB)
	3	öffentlich	Plan_Travemünde_Kurstrand (2196 KB)

15.03.2016 - Hauptausschuss

Ö 5.4 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

28.04.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.6 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Die als Anlage II beigefügte 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Ordnung im Strandgebiet des Ostseeheilbades Travemünde (Strandsatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 5

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

Ö 6

Verschiedenes

N 7

Niederschrift Nr. 20 vom 08.02.2016 - nicht öffentlicher Teil

N 8

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 8.1