Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.07.2015 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
SI/2015/693  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02875  
Ö 7  
Beschlussvorlagen    
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Erweiterung des kommunalen Integrationskonzeptes, Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 (VO Nr. 02792)
Enthält Anlagen
VO/2015/02886  
Ö 8.1.1  
Änderungsantrag zum Antrag des Forums für Migrantinnen und Migranten aus der Bürgerschaft vom 26.06.2015 VO/2015/02792
VO/2015/02941  
    VORLAGE
    Der Ausschuss möge die Leit und Teilziele beschließen und dem Integrationskonzept hinzufügen:

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss möge die Leit und Teilziele beschließen und dem Integrationskonzept hinzufügen:

Flüchtlinge finden in der Hansestadt Lübeck Schutz und Sicherheit vor Verfolgung

Krisen in aller Welt zwingen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und Zuflucht im Ausland zu suchen. In der Hansestadt Lübeck leben Migrantinnen und Migranten, die in ihrem Herkunftsland verfolgt oder vom Krieg bedroht wurden und es deshalb verlassen mussten. Sie geniessen den Status eines anerkannten Asylberechtigten oder Flüchtlings nach der Genfer Flüchtlingskonvention, oder sie leben hier als Asylbewerber / als Ausländer mit einem humanitären oder geduldeten Aufenthaltsrecht / als Ausländer ohne gültigen Aufenthaltstitel. Viele von ihnen haben in ihren Heimatländern und / oder auf der Flucht erhebliche physische, psychische oder sexuelle Gewalt erlitten, sind traumatisiert.

Sie alle eint die Hoffnung auf ein neues Leben in Sicherheit und Würde.

Die Mehrzahl der Menschen im Asylverfahren, die der Hansestadt Lübeck vom Land zugewiesen werden, erhält zunächst Wohnraum in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber. Aber auch die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen und deren sozialpädagogische Betreuung gewinnen an Bedeutung.

 

Leitziel: Flüchtlinge finden in der Hansestadt Lübeck Schutz und Sicherheit vor Verfolgung

 

Teilziele: Flüchtlinge können am gesellschaftlichen Leben in der Hansestadt Lübeck teilhaben

Die Hansestadt Lübeck fördert und fordert das ehrenamtliche Engagement der Verbände und Netzwerke in den einzelnen Stadtteilen und setzt auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung.

Maßnahmen ( werden nicht beschlossen, aber dem Integrationskonzept als Anlage beigefügt)

        Sprachkursangebote für Flüchtlinge, die nach der Integrationsverordnung von einer Teilnahme an einem bundesfinanzierten Integrationskurs ausgeschlossen sind

        Entwicklung von Modellen zur besseren Gesundheitsversorgung

        Einführung einer Krankenkassenkarte für Menschen im Asylverfahren, die gegenüber der Hansestadt Lübeck Leistungsanspruch entsprechend der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen haben ( siehe Handlungsfeld „Gesundheit“ im Flüchtlingspakt SH)

Verantwortlich:

        FB II,Stabsstelle Integration,Bereich Soziale Sicherung,Gesundheitsamt,Stabsstelle Asyl

        FB III, Angelegenheiten für AusländerInnen/Staatsangehörigkeiten

        FB IV

        Träger der Gemeinschaftsunterkünfte

        Steuerungsgruppe Integration

        Forum für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    08.09.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.1.1 - unverändert beschlossen
   

 

Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 08.09.2015
VO/2015/02898  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Lübeck    
Ö 9.3  
Freikarten für Menschen im Asylverfahren für VFB-Lübeck-Spiel    
Ö 9.4  
Integrationspool (Einigung mit den freien Trägern)    
Ö 9.5  
Sachstand Mietspiegel    
Ö 10     Anfragen/Antworten    
Ö 10.1  
Antwort auf Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu vom 05.05.2015
VO/2015/02862  
Ö 11  
Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.07.2015 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 16     Anfragen      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse