Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	17. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 08.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 18:09	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.07.2015 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)	SI/2015/693
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Jahresbericht 2014 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2015/02875
	VORLAGE
	Allgemeine Vorbemerkung: Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich die Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind

	08.09.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	05.10.2015 - Bauausschuss
	Ö 4.2.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	10.11.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Erweiterung des kommunalen Integrationskonzeptes, Teil III: Verantwortung für Flüchtlinge Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 25.06.2015 (VO Nr. 02792)	VO/2015/02886
Ö 8.1.1		Änderungsantrag zum Antrag des Forums für Migrantinnen und Migranten aus der Bürgerschaft vom 26.06.2015 VO/2015/02792	VO/2015/02941
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 08.09.2015	VO/2015/02898
Ö 9.2		Flüchtlingssituation in Lübeck
Ö 9.3		Freikarten für Menschen im Asylverfahren für VFB-Lübeck-Spiel
Ö 9.4		Integrationspool (Einigung mit den freien Trägern)
Ö 9.5		Sachstand Mietspiegel
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Antwort auf Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu vom 05.05.2015	VO/2015/02862
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.07.2015 (Die Niederschrift liegt Ihnen bereits vor.)
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 16		Anfragen
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag