Tagesordnung - 15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	15. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 02.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:01 - 18:47	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015	SI/2015/691
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter (Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02479
Ö 6.2		Jahresbericht 2014 über die Entwicklung der Leistungen auf den Produkthaushaltsseiten	VO/2015/02724
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Zuschussverträge mit freien Trägern	VO/2015/02665
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Mehr Sozialwohnungen für Lübeck und Schleswig-Holstein Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.06.2014 (Zurückgestellt am 04.11.2014.)	VO/2014/02024
Ö 8.2		Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015 (Zurückgestellt am 05.05.2015.)	VO/2015/02530
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 02.06.2015	VO/2015/02730
Ö 9.2		Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.3		Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.4		Vorstellung der "Willkommensbroschüre" (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 9.5		Nachfolge Frau Böhme (Stabsstelle Gesundheitsförderung)
Ö 9.6		Neue Räume für die Lübecker Tafel e.V.
Ö 9.7		Einführung LübeckCard
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Stand Budgetverhandlungen mit den freien Trägern Anfrage des AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 05.05.2015.)
Ö 10.2		Anfrage des AM Yavuz Berrakkarasu	VO/2015/02681
	VORLAGE
	1 Beschlussvorschlag Welche Daten liegen dem Lübecker Gesundheitsamt oder anderen Institutionen zu multiresistenten Keimen in Lübeck vor? Wie häufig ist der Nachweis von MRSA u.ä. in Lübecker Pflegeheimen? Gibt es hier vergleiche zu anderen Kommunen? Wie häufig ist der Nachweis von MRSA u.ä. in Lübecker Kliniken? Wie viele Transporte von Patienten mit bekannter MRSA Besiedelung (oder anderer durch den Transport übertragbare Krankheiten) werden von Lübecker Rettungsdiensten durchgeführt? Gibt es eine kontinuierliche Steigerung? Wie sind die derzeitigen Screeningmaßnahmen in den städtischen Heimen und in den Lübecker Kliniken? Wie häufig sind gemeldete Clostridieninfektionen (gefährliche Durchfallerkrankung nach Antibiose) in Lübeck? Wir bitten um eine schriftliche Beantwortung.

	02.06.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Herr Berrakkarasu ist einverstanden Herr Berrakkarasu ist einverstanden.
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Zurückgestellt am 03.02.2015, 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02293
Ö 11.2		Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Zurückgestellt am 03.03.2015, 05.05.2015.)	VO/2015/02389
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 05.05.2015
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag