Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)	SI/2015/689
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -
Ö 6.2		Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-
Ö 6.3		Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2015/02479
Ö 6.4		Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")	VO/2015/02562
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Mietspiegel 2016	VO/2015/02610
Ö 7.1.1		Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel	VO/2015/02682
	VORLAGE
	Der Sozialausschuss möge beschließen: Beschlussvorschlag Der Sozialausschuss möge beschließen: Dem Sozialausschuss ist in der Junisitzung zu berichten, a) über die Möglichkeiten einer Erstellung sowie Aufnahme der kalten Betriebskosten in den Mietspiegel 2016 und b) über die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten und deren Übernahme durch die Interessenverbände der Vermieter, der Mieter und der Wohnungswirtschaft.

	05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1.1 - abgelehnt
	Antrag: Antrag: Der Sozialausschuss möge beschließen: Dem Sozialausschuss ist in der Junisitzung zu berichten, a) über die Möglichkeiten einer Erstellung sowie Aufnahme der kalten Betriebskosten in den Mietspiegel 2016 und b) über die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten und deren Übernahme durch die Interessenverbände der Vermieter, der Mieter und der Wohnungswirtschaft. Der Ausschuss beschließt mit 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen Der Ausschuss beschließt mit 10 Nein-Stimmen und 5 Ja-Stimmen, den Antrag abzulehnen.
Ö 7.2		Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL	VO/2015/02605
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015	VO/2015/02530
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015	VO/2015/02639
Ö 9.2		Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration
Ö 9.3		Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck
Ö 9.4		Vorstellung der "Willkommensbroschüre"
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02293
Ö 11.2		Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02389
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag