Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
SI/2015/689  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -    
Ö 6.2  
Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-    
Ö 6.3  
Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter
Enthält Anlagen
VO/2015/02479  
Ö 6.4  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02562  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
VO/2015/02610  
Ö 7.1.1  
Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel
VO/2015/02682  
Ö 7.2  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
VO/2015/02605  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
   
    04.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums, bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Vorlage ohne Votum zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet statt am Dienstag, den 02.06.2015 (16.00 Uhr) im VZM Mühlentor.

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17.05 Uhr.

 

   
    11.05.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für

den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ beschließt

einstimmig, die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.05.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen:             

Nein-Stimmen:             

Enthaltungen:             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich GV_Vortrag_BA_2015.05.18 (2125 KB)    
   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.5 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, alle Grundstücke im Gründungsviertel durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH mit den in Anlage 1 beschriebenen Vergabekriterien öffentlich anzubieten.

 

  1. Die Veräußerung der Grundstücke an die Bewerber erfolgt auf Empfehlung eines Auswahlgremiums,  bestehend aus dem Vorsitzenden des Bauausschusses, dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses, dem Vorsitzenden des Sozialausschusses und den Senatoren der Fachbereiche 2 und 5 entsprechend den in der Anlage 1 aufgeführten Vergabekriterien.

 

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Grundstück an der Einhäuschen Querstraße durch die mit der Vermarktung beauftragte Grundstücksgesellschaft TRAVE mbH durch ein Interessenbekundungsverfahren öffentlich anzubieten.

 

Die Vorlage wurde vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 

   
    09.06.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgezogen
   
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015
VO/2015/02530  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015
VO/2015/02639  
Ö 9.2  
Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration    
Ö 9.3  
Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck    
Ö 9.4  
Vorstellung der "Willkommensbroschüre"    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02293  
Ö 11.2  
Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse