Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)	SI/2015/689
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -
Ö 6.2		Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-
Ö 6.3		Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2015/02479
Ö 6.4		Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")	VO/2015/02562
	VORLAGE
	Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715 Beschlussvorschlag Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.4 - zurückgestellt
	Die Angelegenheit wird vertagt Die Angelegenheit wird vertagt.

	19.05.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zurückgestellt


	21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.2 - zurückgestellt
	Anlass: Anlass: Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	26.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 4.1 - zurückgestellt
	Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt Auf Vorschlag mehrerer Ausschussmitglieder wird die Angelegenheit einstimmig vertagt. Jede Fraktion reicht bis zum 03.06.2015 ihre Fragestellungen zum gesamten Themenkomplex – d.h. auch bezüglich der Vorlage zu TOP 5.1 – bei Herrn Senator Schindler ein. Anmerkung außerhalb des Protokolls: e-mails bitte richten an FBL2@luebeck.de Die schriftliche Beantwortung dieser Fragen erfolgt nach Beratung im Senat. Der Seniorenbeirat und der Personalrat der SIE werden entsprechend informiert. Sodann wird erneut eine Sondersitzung einberufen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden soll. Die Teilnahme des Herrn Henrichfreise (BDO Köln) wird für erforderlich gehalten.

	09.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zurückgestellt


	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zurückgestellt


	25.06.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zurückgestellt
	Anlass: Anlass: Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715

	16.09.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	22.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	26.11.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Dieser TO-Punkt wurde gemeinsam mit den TO-Punkten 8 Bericht: Zum Bürgerschaftsbeschluss VO/2014/01715 Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Beratungspause von 15.25 Uhr bis 15.55 Uhr
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Mietspiegel 2016	VO/2015/02610
Ö 7.1.1		Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel	VO/2015/02682
Ö 7.2		Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL	VO/2015/02605
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015	VO/2015/02530
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015	VO/2015/02639
Ö 9.2		Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration
Ö 9.3		Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck
Ö 9.4		Vorstellung der "Willkommensbroschüre"
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02293
Ö 11.2		Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02389
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

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Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Beschlussvorschlag