Rathaus
Mittwoch 03.12.2025 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
SI/2015/689  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -    
Ö 6.2  
Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-    
Ö 6.3  
Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter
Enthält Anlagen
 VO/2015/02479  
Ö 6.4  
Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")
VO/2015/02562  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Mietspiegel 2016
Enthält Anlagen
 VO/2015/02610  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Im Jahr 2016 soll ein neu erhobener und im Sinne des § 558 d BGB qualifizierter Lübecker Mietspiegel vorliegen. Voraussetzung dafür ist eine verbindliche Kostenbeteiligung der Interessenverbände und der Wohnungswirtschaft an der Erstellung dieses Mietspiegels.
  2. Unter Beteiligung des Arbeitskreises Mietspiegels sind entsprechende Angebote einzuholen. 

 

 
   
    05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Im Jahr 2016 soll ein neu erhobener und im Sinne des § 558 d BGB qualifizierter Lübecker Mietspiegel vorliegen. Voraussetzung dafür ist eine verbindliche Kostenbeteiligung der Interessenverbände und der Wohnungswirtschaft an der Erstellung dieses Mietspiegels.
  2. Unter Beteiligung des Arbeitskreises Mietspiegels sind entsprechende Angebote einzuholen. 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

             

   
    19.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Im Jahr 2016 soll ein neu erhobener und im Sinne des § 558 d BGB qualifizierter Lübecker Mietspiegel vorliegen. Voraussetzung dafür ist eine verbindliche Kostenbeteiligung der Interessenverbände und der Wohnungswirtschaft an der Erstellung dieses Mietspiegels.
  2. Unter Beteiligung des Arbeitskreises Mietspiegels sind entsprechende Angebote einzuholen. 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

             

   
    21.05.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.6 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Im Jahr 2016 soll ein neu erhobener und im Sinne des § 558 d BGB qualifizierter Lübecker Mietspiegel vorliegen. Voraussetzung dafür ist eine verbindliche Kostenbeteiligung der Interessenverbände und der Wohnungswirtschaft an der Erstellung dieses Mietspiegels.
  2. Unter Beteiligung des Arbeitskreises Mietspiegels sind entsprechende Angebote einzuholen. 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Mitgliedern der Bürgerschaft umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.)                                                                                                               

Ö 7.1.1  
Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel
VO/2015/02682  
Ö 7.2  
Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL
Enthält Anlagen
 VO/2015/02605  
Ö 8     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8.1  
Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015
VO/2015/02530  
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015
VO/2015/02639  
Ö 9.2  
Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration    
Ö 9.3  
Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck    
Ö 9.4  
Vorstellung der "Willkommensbroschüre"    
Ö 10  
Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02293  
Ö 11.2  
Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)
VO/2015/02389  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE      
N 16     Anfragen (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Verschiedenes      
Ö 18  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse