Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	14. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 05.05.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)	SI/2015/689
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht der Heimaufsicht - Fachbereich 3 -
Ö 6.2		Vorstellung des gesamtstädtischen Suchtpräventionskonzepts -mündlicher Bericht Frau Böhme (FB 2) und Frau Reichel (FB 4)-
Ö 6.3		Bericht zum aktuellen Sachstand 'Prävention im Alter/Präventive Hausbesuche' vor dem Hintergrund des Gesamtkonzeptes Leben und Wohnen im Alter	VO/2015/02479
Ö 6.4		Sachstandsbericht zu den Prüfaufträgen der Bürgerschaft vom 26.06.2014 ("Zukunftssicherung der Städtischen Senioreneinrichtungen")	VO/2015/02562
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Mietspiegel 2016	VO/2015/02610
Ö 7.1.1		Antrag der AM Michelle Akyurt und Rolf Klinkel zu VO/2015/02610 Mietspiegel Ergänzung zum Mietspiegel	VO/2015/02682
Ö 7.2		Vermarktung der Grundstücke im GRÜNDUNGSVIERTEL	VO/2015/02605
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Quote für sozialen Wohnungsbau einführen Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 26.02.2015	VO/2015/02530
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.05.2015	VO/2015/02639
Ö 9.2		Einrichtung der Koordinierungsstelle Asyl in der Stabsstelle Integration
Ö 9.3		Aktuelle Überlegungen des Landes zur Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Lübeck
Ö 9.4		Vorstellung der "Willkommensbroschüre"
Ö 10		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Sachstand Budgetverträge Anfrage AM Antje Jansen
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Antrag der Ausschussmitglieder Michelle Akyurt und Rolf Klinkel: Betriebskostenspiegel (Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen am 03.02.2015 und 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02293
	VORLAGE
	Der Bürgermeister wird gebeten, Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, 1. dem Sozialausschuss zu berichten, inwieweit die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren ab 01.01.2015 im Rahmen der Berechnung angemessener Betriebskosten im Konzept der Sozialen Sicherung vom 30.11.2014 berücksichtigt worden sind. 2. für das Gebiet der Hansestadt Lübeck einen Betriebskostenspiegel anfertigen zu lassen, der den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes für ein schlüssiges Konzept entspricht. Die Anfertigung erfolgt im Zusammenhang mit der Herstellung des neuen Mietspiegels für die Hansestadt Lübeck. 3. für die Berechnung angemessener Betriebskosten bei der Übernahme der Unterkunftskosten wird das Konzept der Sozialen Sicherung vom 30.11.2014 bis zur Anfertigung eines schlüssigen Konzeptes ausgesetzt. So lange richtet sich die Höhe der Mietobergrenzen nach § 12 des Wohngeldgesetzes für die Mietstufe 4 (Hansestadt Lübeck) zzgl. eines Sicherheitszuschlages von 10 %. 4. dem Sozialausschuss über die Umsetzung zu berichten.

	03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.2 - zurückgestellt
	Auf Antrag von Herrn Stabe beschließt der Ausschuss einstimmig die Vertagung des Antrags und erbittet von der Verwaltung für die erneute Beratung eine rechtliche Stellungnahme bezüglich der Erstellung eines Betriebskostenspiegels für das Gebiet der Hanse Auf Antrag von Herrn Stabe beschließt der Ausschuss einstimmig die Vertagung des Antrags und erbittet von der Verwaltung für die erneute Beratung im März eine kurze rechtliche Stellungnahme bezüglich der Erstellung eines Betriebskostenspiegels für das Gebiet der Hansestadt Lübeck (Erforderlichkeit, Kosten). Anmerkung außerhalb des Protokolls: Die rechtlichen Ausführungen des Bereiches Soziale Sicherung sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

	03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.2 - zurückgestellt
	Antrag: Die Angelegenheit wird auf Wunsch von Frau Akyurt und Herrn Klinkel nochmals vertagt Die Angelegenheit wird auf Wunsch von Frau Akyurt und Herrn Klinkel nochmals vertagt.

	05.05.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgestellt


	02.06.2015 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - zurückgezogen
	-zurückgezogen- -zurückgezogen-
Ö 11.2		Mobilität für Flüchtlinge sicherstellen - Antrag von AM Antje Jansen (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 03.03.2015 vertagt.)	VO/2015/02389
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.03.2015 (Die Niederschrift wurde Ihnen bereits übersandt.)
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Fortsetzung des Sanierungsprozesses in den SIE
N 16		Anfragen (Es liegt nichts vor.)
N 17		Verschiedenes
Ö 18		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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