Tagesordnung - 19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Bezeichnung:	19. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 03.12.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

Ö 2

Niederschrift vom 12.11.2015

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1.1

Mdl. Bericht Initiative Mehrsprachigkeit

Ö 4.2

Anfrage des beratenden AM Herrn Weise (KEV) bezüglich krankheitsbedingten Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung sowie zur Erstattung von Elternbeiträgen

VO/2015/03162

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Mdl. Bericht "Soziale Stadt Moisling - aktueller Sachstand".

Ö 6

Beschlussvorlagen

Ö 6.1

Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck sowie der Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck

VO/2015/02668

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Die Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 3) wird beschlossen. Die Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2016 in Kraft

2. Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 5) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.03.2016 in Kraft.

03.12.2015 - Jugendhilfeausschuss

Ö 6.1 - unverändert beschlossen

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig der Bürgerschaft zu empfehlen, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden:

1. Die Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 3) wird beschlossen. Die Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2016 in Kraft

2. Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 5) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.03.2016 in Kraft.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP_6_1_Austauschblatt zur VO_2015_02668 (283 KB)
	2	öffentlich	TOP_6_1_Präsentation zur Vorlage_2015_02668_Leseversion (1287 KB)

26.01.2016 - Hauptausschuss

Ö 5.5 - unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

1. Die Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 3) wird beschlossen. Die Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2016 in Kraft

2. Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 5) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.03.2016 in Kraft.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

28.01.2016 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1. Die Richtlinie über die Förderung in Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 3) wird beschlossen. Die Richtlinie tritt mit Wirkung vom 01.01.2016 in Kraft

2. Die Elternbeitragssatzung für Kindertagespflege in Lübeck in der Fassung von November 2015 (Anlage 5) wird beschlossen. Die Satzung tritt mit Wirkung vom 01.03.2016 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.

Ö 7

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 8

Anträge von Ausschussmitgliedern

Niederschriften