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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
G7-Außenministertreffen    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage des AM Matthias Büenfeld zu G7
VO/2015/02467  
Ö 3.2.2  
Anfrage AM Zahn zu Graffitis Hansa Rostock    
Ö 3.2.3  
Anfrage Frau Menorca - Anti-Islam-Flugblätter Moisling    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.02.2015
SI/2015/626  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Jahresbericht 2014 des Stadtfeuerwehrverbands der Hansestadt Lübeck    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Neubau Possehlbrücke    
Ö 5.2.2  
Gutachten Berufsfeuerwehr    
Ö 5.2.3  
Badestelle Kleiner See    
Ö 5.2.4  
Gefahrenpunkt Rehderbrücke    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Anfrage Frau Mählenhoff - Baumfällungen Citti-Park (siehe USO 17.02.2015 TOP 8.1)    
Ö 5.3.2  
Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsreste 2014 (siehe USO 17.02.2015 TOP 8.4)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 17.02.2015)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01795  
Ö 7.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (Vertagt USO 16.12.2014)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01796  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    08.09.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.3 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Es erfolgt eine gemeinsame Beratung

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.4. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 
   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.2 - zurückgestellt
   
   
    10.11.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig,

die Vorlage zu vertagen.
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    12.01.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Die Vorlage wurde bei Eintritt in die

Tagesordnung vertagt.
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
    Beschluss:

 
   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.02.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Die Vorlage wurde bei Eintritt

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.
   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    09.03.2015 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

spricht sich einstimmig für eine

gemeinsame Beratung und

Beschlussfassung unter dem

TOP 5.2. (VO/2014/01797) aus.

(Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: „Lübeck 2030“)
   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 
   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 
   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

 
   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Das Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Gewerbeflächenentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               Kenntnis.
Ö 7.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01797  
Ö 7.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
VO/2014/02207  
Ö 7.3.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
VO/2015/02375  
Ö 8  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Röttger - Holzeinschlag Stadtwald    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.02.2015      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse