Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
G7-Außenministertreffen    
Ö 3.2     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 3.2.1  
Anfrage des AM Matthias Büenfeld zu G7
VO/2015/02467  
Ö 3.2.2  
Anfrage AM Zahn zu Graffitis Hansa Rostock    
Ö 3.2.3  
Anfrage Frau Menorca - Anti-Islam-Flugblätter Moisling    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.02.2015
SI/2015/626  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Jahresbericht 2014 des Stadtfeuerwehrverbands der Hansestadt Lübeck    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Neubau Possehlbrücke    
Ö 5.2.2  
Gutachten Berufsfeuerwehr    
Ö 5.2.3  
Badestelle Kleiner See    
Ö 5.2.4  
Gefahrenpunkt Rehderbrücke    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Anfrage Frau Mählenhoff - Baumfällungen Citti-Park (siehe USO 17.02.2015 TOP 8.1)    
Ö 5.3.2  
Anfrage Herr Mauritz - Verwendung Haushaltsreste 2014 (siehe USO 17.02.2015 TOP 8.4)    
Ö 5.4  
Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 (vertagt USO 17.02.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01795  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   
   
    01.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.

 

   
    15.09.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - zurückgestellt
   

 

   
    16.09.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    16.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   
   
    19.01.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

 

   
    20.01.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

- Vertagung -

Siehe TOP 7.2.1

- Vertagung -

 

   
    17.02.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    03.03.2015 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit

Auf Antrag von Frau Menorca beschließt der Ausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen die Vertagung der Angelegenheit.

             

   
    16.03.2015 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

   
    17.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 9 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 5 - Stimmenthaltung
einstimmig zu.

 

   
    24.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage
einstimmig als Bericht zur Kenntnis.

             

   
    26.03.2015 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Das Wohnungsmarktkonzept Lübeck 2013 wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die im Konzept aufgeführten Leitziele und Handlungsfelder bilden den Rahmen der zukünftigen Wohnungsmarktentwicklung in Lübeck bis zum Jahr 2025. Sie sind in der Begründung aufgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis in der Fassung des

Einstimmiges Abstimmungsergebnis in  geänderter Fassung:

                                                                                                                Die Bürgerschaft nimmt                                                                                                                               die Vorlage in der Fassung                                                                                                                               des Bauausschusses zur                                                                                                                               Kenntnis.

Ö 7.2  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Lübeck 2012 (Vertagt USO 16.12.2014)
Enthält Anlagen
VO/2014/01796  
Ö 7.3  
Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
Enthält Anlagen
VO/2014/01797  
Ö 7.3.1  
Antrag zu TOP 7.3 - VO/2014/01797 Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
VO/2014/02207  
Ö 7.3.2  
Antrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu "Zukunftsorientierte Stadtentwicklung Lübeck 2030" (vertagt USO 17.02.2015)
VO/2015/02375  
Ö 8  
Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Herr Röttger - Holzeinschlag Stadtwald    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.02.2015      
N 11     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse