Tagesordnung - 34. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	34. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 08.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:32 - 17:59	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort:	Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2015	SI/2015/574
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage von BM Andreas Zander zur IBG Ansiedlung (Zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02750
	VORLAGE
	Aus welchen Gründen ist Beschlussvorschlag Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

	09.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Aus welchen Gründen ist Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage. Keine weiteren Wortmeldungen. Herr Senator Boden teilt mit, dass hierzu eine schriftliche Antwort vorbereitet werde. Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und stellt die Behandlung der Anfrage bis zur Sitzung des HA am 23.06.2015 zurück.

	23.06.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

	14.07.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.5 - zurückgestellt
	Herr Zander stellt mit VO/2015/2750 folgende Anfrage: Herr Zander stellt mit VO/2015/2750 folgende Anfrage: Aus welchen Gründen ist 1) aus Sicht der Stadt die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? 2) aus Sicht der KWL die Ansiedlung der Fertigungsstelle für E-Autos durch die Firma IBG gescheitert? (Stellungnahme der KWL) 3) Wann und mit welchem Ergebnis ist das Thema in der „Immo-Runde“ beim Bürgermeister behandelt worden? (Bitte um Vorlage der Protokollauszüge) Ich bitte um schriftliche Beantwortung der Anfrage.

	08.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
Ö 3.1.1		Antwort der HL und des Koordinierungsbüros Wirtschaft in Lübeck GmbH (KWL) zu Anfrage von BM Andreas Zander zur "IBG Ansiedlung" VO/2015/02750 (Zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02785
Ö 3.2		Anfrage des AM O. Dedow - G7 Kosten (Zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02794
Ö 3.3		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02845
Ö 3.3.1		Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Wohnraum für Flüchtlinge (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02933
Ö 3.4		Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02879
Ö 3.4.1		Antwort auf Anfrage von AM Ragnar Lüttke: Auflagen für Unterkünfte (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02935
Ö 3.5		Anfrage von BM Andreas Zander: Genehmigungen für den Fischtempel Travemünde (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)	VO/2015/02882
Ö 3.6		Antwort auf Anfrage von AM Slke Mählenhoff vom 14.07.15 betr. Beitritt der IHK Hamburg zur Metropolregion Hamburg
Ö 3.7		Anfrage des BM Oliver Dedow zum Fährhaus Rothenhusen	VO/2015/02930
Ö 3.7.1		Neu: Änderungsanfrage zu VO/2015/02930 (Fährhaus Rothenhusen)	VO/2015/02956
Ö 3.8		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Unterbringung von Flüchtlingen	VO/2015/02952
Ö 3.9		Neu: Anfrage von BM Andreas Zander: Flughafen Blankensee	VO/2015/02951
Ö 3.10		Neu: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zu Kosten der Flüchtlingsunterbringung, -versorgung und -betreuung	VO/2015/02960
Ö 3.11		Neu: Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Prüfauftrages VO/2014/01701	VO/2015/02961
Ö 3.12		Neu: Anfrage des Ausschussmitgliedes Michelle Akyurt, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Sachstand des Antrages VO/2014/02166 - Einrichtung eines Lübecker Integrationsfonds	VO/2015/02962
Ö 3.13		Neu: Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke zur Einführung der Behördennummer 115 (Die Anfrage wird zur Sitzung umgeteilt)	VO/2015/02966
Ö 3.14		NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Strandbahnhof Travemünde
Ö 3.15		NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Verkauf der als Standesamt genutzten Lindeschen Villa
Ö 3.16		NEU: Mdl. Anfrage BM Michelle Akyurt betr. Errichtung einer EAE in Lübeck
Ö 3.17		NEU: Mdl. Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. Flüchtlinge am Hauptbahnhof Lübeck
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Antwort betr. Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen (Es liegt hierzu anstelle eines Berichtes nunmehr eine Antwort vor und wird nachgereicht)	VO/2015/02934
Ö 4.2		Bericht der Verwaltung zur Vorlage VO/2013/00547? Masterplan Straßen 2014-18 gemäß Auftrag aus der Bürgerschaft vom 26.09.2013 (VO/2013/00920)(5.660)	VO/2015/02767
Ö 4.3		Bericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle	VO/2015/02790
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2015
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Anfrage von BM Ulrich Krause zu VO/2015/02720 Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck - Strecknitz und Moisling (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.07.15)
N 11.1.1		Antwort betr. Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck-Strecknitz und Moisling (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 11.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- EUR netto
N 11.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EUR netto
N 11.4		Vorlage 2015/02956-Anfrage des BM Oliver Dedow zum Fährhaus Rothenhusen
N 11.5		NEU: Mitteilung des Bgm. betr. Bürgschaftserklärung Anteilseigner Rreef
N 11.6		NEU: Mitteilung des Bgm. betr. Ausübung gesetzl. Vorkaufsrecht für das Columbia-Hotel/Travemünde
N 11.7		NEU: Anfrage BM Andreas Zander betr. Bekanntgabe der für die Errichtung einer EAE vorgeschlagenen Flächen
N 12		Berichte
N 12.1		Inhaltliche Differenzen über mögliche Mängel bei Übernahme des Flughafenbetriebs ab dem 01.08.2014 durch die PuRen Germany GmbH und ausstehende Pacht-Mietezahlungen der PuRen Germany GmbH (Zurückgestellt am 14.07.15)
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Verkauf der Hofstelle eines Stadtgutes mit hofarrondierenden Flächen und Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Lübeck ? Strecknitz und Moisling (Zurückgestellt am 14.07.15)
N 13.2		Vergabe eines Ingenieurauftrages für den Neubau eines Winterlager / Sommerparkplatzes der Segler in Lübeck-Travemünde im Rahmen der Gesamtmaßnahme Priwall Waterfront, Teilbereich 1 (5.660)
N 13.3		Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000 Euro für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Stadion Buniamshof (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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