Vorlage - VO/2015/02934  

Betreff: Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven SchindlerBezüglich:
VO/2015/02877
Federführend:2.500 - Soziale Sicherung Bearbeiter/-in: Markmann, Nadine
Beratungsfolge:
Senat zur Kenntnisnahme
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
08.09.2015 
34. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen

Beschlussvorschlag

Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen

Antwort zu Frage 4

Begründung

Antwort zu Frage 4.

Der Bürgermeister möge dem Hauptausschuss in seiner nächsten Sitzung berichten, wie Belange des Brandschutzes bei der Nutzung der Sport- und Turnhallen als Unterkunft berücksichtigt werden. Ebenso ist zu berichten, welche Anforderungen an die Sanitäranlagen gestellt werden.

 

Vor Inbetriebnahme einer Sport- und Turnhalle als Notunterkunft erfolgt eine Begehung mit der Feuerwehr, Abteilung 4 „Vorbeugender Brandschutz“ und der Bauordnung, um abzuklären welche Maßnahmen zum Brandschutz und bauordnungsrechtlich umgesetzt werden müssen.

Nach Herrichtung erfolgt noch eine Abnahme durch Feuerwehr und Bauordnung.

 

Gemäß Gesundheitsamt sind nach Geschlechtern getrennt mindestens eine Toilette und eine Dusche für 10 Personen vorzuhalten.


Anlagen

 

 

 

Stammbaum:
VO/2015/02877   Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen   1.100 - Büro der Bürgerschaft   Antrag Herr Bruno Böhm fraktionslos
VO/2015/02934   Dringlichkeitsantrag AM Bruno Böhm - Unterbringung von Geflüchteten in Sport- und Turnhallen   2.500 - Soziale Sicherung   Antwort auf Anfrage öffentlich