Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 08.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das anliegende Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)	SI/2014/422
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.2		Gesundheitsversorgung in Lübeck - Wo drückt der Schuh? Eine demographiegebundene Bestandsaufnahme - mdl. Bericht Herr Dr. Dr. Hübner -
Ö 6.3		Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)	VO/2014/01730
Ö 6.4		Armuts- und Sozialbericht 2012	VO/2014/01649
Ö 6.5		2. Lübecker Bildungsbericht -mündlicher Bericht Frau O`Connor - FB 4 -
Ö 6.6		Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck	VO/2014/01694
Ö 6.7		Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01744
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.07.2014	VO/2014/01757
Ö 9.2		Mietobergrenzenkappungsverordnung
Ö 9.3		Servicezeiten Jobcenter Lübeck (Einführung des Programms ALLEGRO)
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Stromsperren (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 03.06.2014 vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.3 vorgesehen.)	VO/2014/01624
	VORLAGE
	Besteht die Kooperation zwischen den Lübecker Stadtwerken und dem Jobcenter noch Beschlussvorschlag Besteht die Kooperation zwischen den Lübecker Stadtwerken und dem Jobcenter noch? Wie ist das Verfahren? Wie wird damit umgegangen, wenn Transferleitungsbeziehende Stromschulden haben? Wird ihnen der Strom abgestellt, obwohl Ratenzahlung vereinbart wurde?

	03.06.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zurückgestellt
	Die Anfrage wird bis zur nächsten Sitzung vertagt Die Anfrage wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.

	08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt Kenntnis Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das unter TOP 4 genannte Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)
N 14		Berichte
N 14.1		SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag