Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 08.07.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 18:41	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das anliegende Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)	SI/2014/422
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-
Ö 6.2		Gesundheitsversorgung in Lübeck - Wo drückt der Schuh? Eine demographiegebundene Bestandsaufnahme - mdl. Bericht Herr Dr. Dr. Hübner -
Ö 6.3		Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)	VO/2014/01730
Ö 6.4		Armuts- und Sozialbericht 2012	VO/2014/01649
Ö 6.5		2. Lübecker Bildungsbericht -mündlicher Bericht Frau O`Connor - FB 4 -
Ö 6.6		Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck	VO/2014/01694
	VORLAGE
	Es werden für das Haushaltsjahr 2013 durch überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck, Produktsachkonto 315001 Beschlussvorschlag Es werden für das Haushaltsjahr 2013 durch überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck, Produktsachkonto 315001.5458000, in Höhe von 286.862,20 EUR mit einer Deckung aus dem Produktsachkonto 311001.5331000-Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen bereitgestellt.

	08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	16.09.2014 - Hauptausschuss
	Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Beschluss: Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters: Es werden für das Haushaltsjahr 2013 durch überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck, Produktsachkonto 315001.5458000, in Höhe von 286.862,20 EUR mit einer Deckung aus dem Produktsachkonto 311001.5331000-Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.
Ö 6.7		Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014	VO/2014/01744
Ö 7		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.07.2014	VO/2014/01757
Ö 9.2		Mietobergrenzenkappungsverordnung
Ö 9.3		Servicezeiten Jobcenter Lübeck (Einführung des Programms ALLEGRO)
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Stromsperren (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 03.06.2014 vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.3 vorgesehen.)	VO/2014/01624
Ö 11		Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das unter TOP 4 genannte Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)
N 14		Berichte
N 14.1		SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag