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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 08.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das anliegende Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)
SI/2014/422  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Umsetzung Maßnahmenplan SeniorInnenEinrichtungen (SIE) -ständiger mündlicher Sachstandsbericht-    
Ö 6.2  
Gesundheitsversorgung in Lübeck - Wo drückt der Schuh? Eine demographiegebundene Bestandsaufnahme - mdl. Bericht Herr Dr. Dr. Hübner -    
Ö 6.3  
Zwischenbericht zum Bürgerschaftsauftrag VO/2014/01357 zur Einrichtung einer Clearingstelle (Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 10.1 vorgesehen.)
Enthält Anlagen
 VO/2014/01730  
Ö 6.4  
Armuts- und Sozialbericht 2012
Enthält Anlagen
 VO/2014/01649  
    VORLAGE
    Bürgerschaftsauftrag vom 25

Beschlussvorschlag

Bürgerschaftsauftrag vom 25.09.2003

 

 
   
    08.07.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.4 - zurückgestellt
    Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit bis zur nächsten Ausschusssitzung zu vertagen.

 

Der Vorsitzende bittet die Mitglieder des Ausschusses, in die Arbeit einzutreten.

 
   
    02.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

             

   
    04.09.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - (offen)
   

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss

einstimmig dafür aus, dem Verfahrens-

vorschlag, der dem Bericht als

Anlage 1 letzter Absatz beigefügt ist, zu folgen.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich asb_fassung_jugendhilfeausschuss_20140904_21folien (175 KB)    
   
    09.09.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Es findet zeitnah ein Treffen zur gemeinsamen inhaltlichen Beratung und Entwicklung eines Handlungskonzepts statt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Fragen der Grünen SA 9 9 2014 (47 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage Frage Die Grünen Sozialausschuss 9 9 2014 (12 KB)    
   
    16.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Der Hauptausschuss nimmt

Der Hauptausschuss nimmt

den Bericht zur Kenntnis.

             

   
    18.09.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
    Beschluss:

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

Ö 6.5  
2. Lübecker Bildungsbericht -mündlicher Bericht Frau O`Connor - FB 4 -    
Ö 6.6  
Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für Gesamtaufwendungen für Betreuungskosten (Wohnungslose und Asylsuchende) der Gemeindediakonie Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2014/01694  
Ö 6.7  
Zwischenbericht 1/2014 über Veränderungen gegenüber dem Produkthaushaltsplan 2014
Enthält Anlagen
 VO/2014/01744  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 08.07.2014
VO/2014/01757  
Ö 9.2  
Mietobergrenzenkappungsverordnung    
Ö 9.3  
Servicezeiten Jobcenter Lübeck (Einführung des Programms ALLEGRO)    
Ö 10  
Anfragen    
Ö 10.1  
Stromsperren (Diese Vorlage liegt bereits aus der Sitzung vom 03.06.2014 vor. Es ist eine gemeinsame Beratung mit TOP 6.3 vorgesehen.)
VO/2014/01624  
Ö 11  
Anträge von Ausschüssen/Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 03.06.2014 (Auf das unter TOP 4 genannte Hinweisschreiben des Bereiches Recht vom 16.06.2014 wird verwiesen.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     SIE: Antwort Nr. 2 zum Antrag im Sozialausschuss vom 01.04.2014 in VO/ 2014/01519, auch dem Hauptausschuß ggü. zu berichten.      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse