Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung & Polizeibeirat (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Teilnahme Polizei Ausschusssitzung    
Ö 3.2  
Umweltgefährdung Gewerbegebiet Roggenhorst    
Ö 3.3  
Umweltpolizei    
Ö 3.4  
Anfrage Herr Mauritz Polizeibeirat - VfB Lübeck    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.02.2014
SI/2014/372  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.1.1  
Termin Begehung Metallhüttengelände    
Ö 5.1.2  
Werkausschuss Gutachten Deponie Niemark    
Ö 5.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Rettungsdienst (Sana-Kliniken/UKSH)    
Ö 5.3  
Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Überweisung aus der Bürgerschaft - interfraktioneller Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und BM Bruno Böhm - "Umschlag, Lagerung und Bereitstellung gefährlicher Güter" Sitzung der Bürgerschaft 28. November 2013 (VO 10794) (vertagt 21.01.2014)
VO/2013/01191  
Ö 6  
Anträge (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Annahme einer Spende zugunsten der HL
Enthält Anlagen
VO/2014/01230  
Ö 7.2  
INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm
Enthält Anlagen
VO/2014/01365  
    VORLAGE
    1

Beschlussvorschlag

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

   
    04.03.2014 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

             

   
    10.03.2014 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuellen Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

    Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, mit einer Enthaltung, die Vorlage gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

 

 

 

 

 

   
    10.03.2014 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.03.2014 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.
   
    18.03.2014 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - unverändert beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    20.03.2014 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und

Der Ausschluss empfiehlt dem Hauptausschuss und
der Bürgerschaft einstimmig bei zwei Enthaltungen
gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
             

   
    25.03.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

:

:              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.03.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

  1. Die Hansestadt Lübeck stimmt dem Inhalt des Deutsch-Dänischen INTEREG 5 A Programms für die Förderperiode 2014 – 2020 ( inkl. der Auslaufjahre) zu.
  2. Der Bürgermeister oder sein Vertreter wird ermächtigt, in seinem Ermessen eventuelle Programmänderungen, die sich im weiteren Entwicklungsprozess  zeigen, zuzustimmen.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

 

 

 

 

 

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)

 

Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Möglichkeit einer "Power-to-Gas"-Realisierung in einer LNG-Infrastruktur im Lübecker Hafen (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2014/01382  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage Frau Menorca - Testdiscobesuche    
Ö 9.2  
Anfrage Frau Wind-Olßon - Tierkadaverbeseitigung    
Ö 9.3  
Anfrage Frau Wind-Olßon - Organisation Stadtfeuerwehrverband    
Ö 9.4  
Anfrage Frau Metzner - Baumstümpfe Hochofenstraße    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.02.2014      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Rettungsdienst (Sana-Kliniken/UKSH)      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Vergabe eines Auftrags zur Erneuerung der Einsatzleitstellentechnik bei der Feuerwehr der Hansestadt Lübeck (Da es sich um eine Vergabeentscheidung nach Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens handelt, findet keine Behandlung im Senat statt.)      
N 13     Berichte und Antworten      
N 13.1     Anfrage BM Ursula Wind-Olßon: Albert-Schweitzer Grund- und Gemeinschaftsschule (vertagt 18.02.2014 - mündliche Beantwortung)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage Herr Wegner - Schulung Verkehrsüberwacher (Stressbewältigung / Deeskalationskurse)      
N 14.2     Anfrage Frau Bussat - Einladung Umweltpolizei      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse