Auszug - INTERREG 5 A hier: Zustimmung zum Operationellen Programm  

Herr Arndt erläutert die Vorlage näher.

Fragen der Herren Martens (Beteiligung HL Kosten), Müller (Information an die Gremien der HL), Röttger (praktische Objekte) sowie der Damen Metzner (2. Teil Beschlussvorschlag) und Mählenhoff (öffentlicher Hinweis auf Einreichung von Vorschlägen) beantworten Herr Arndt, Herr Möller und Frau Dr. Koop.

Demnach habe die HL mit Beschluss der Bürgerschaft die notwendige Finanzierung in Höhe von 522.000 € für den Programmzeitraum 2014-2022 zur Verfügung gestellt. Sobald die HL an Projekten beteiligt werde, sei der Begleitausschuss das zuständige Gremium. Der Punkt 2 des Beschlussvorschlags beziehe sich nur auf strategische und inhaltliche Änderungen. Finanzielle Auswirkungen seien nicht inbegriffen. Praktische Beispiele seien das Dummersdorfer Ufer und das Projekt „Seen – Juwelen der Landschaft“. Ein öffentlicher Hinweis sei nicht notwendig, da die Vereine und Verbände die Förderung kennen würden und von sich aus an die Verantwortlichen herantreten. Des Weiteren werde auch der Kontakt zu potentiellen Interessenten gesucht, da diese bekannt seien.

Der Ausschuss empfiehlt bei 15 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und 0 - Stimmenthaltungen
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.