Tagesordnung - 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Der Vorsitzende lässt über folgende Beschlussvorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der

Bürgerschaft einstimmig, gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss einstimmig

dafür aus, gegenüber der Vorlage beigefügten

Stellungnahme der Stabsstelle Konsolidierungskonzept

richtig zu stellen und ebenda entsprechend zu ändern:

Es findet auf Grund der gesetzlichen Regelung

im KiTaG keine Standarderhöhung statt.

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
in der Fassung der Empfehlung des
Jugendhilfeausschusses zu entscheiden.

Beschluss:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

(Die Vorlage wurde bei den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift an.)