Auszug - Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)  

Frau Heidig erläutert anhand von Grafiken die aktuelle Versorgungssituation. Die Grafiken sind der Niederschrift beigefügt.

Derzeit wird zur Ganztagsbetreuung ein Konzept erarbeitet, dieses wird voraussichtlich im Sommer dem Ausschuss vorgelegt.

Herr Gusek lobt den Bericht und die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung.

Es besteht immer eine enge Abstimmung mit den Trägern.

Er fragt nach dem in der Vorlage erwähnten Kooperationsvertrag zwischen Seeretz und der Hansestadt Lübeck.

Herr Jürgensen erläutert den Hintergrund.

Herr Gusek möchte die der Vorlage beigefügten Stellungnahme der Stabsstelle Konsolidierungskonzept HL und der Finanzwirtschaft nicht unkommentiert lassen.

Eine Standarderhöhung in den Elementargruppen findet nicht statt. Er verweist auf die gesetzliche Regelung im KitaG.

Frau Kramm erklärt, dass der Sachverhalt im Senat bereits thematisiert wurde.

Der Ausschuss möchte diesen Passus als Ergänzung/Änderung aufnehmen.

Herr Kürle sowie Frau Hildebrand sprechen zum Thema Standards und Rahmenbedingungen bei der Schulkindbetreuung.

Frau Albrecht verweist wie von Frau Heidig berichtet, auf das Konzept zum Ganztangsangebot, das derzeit von der Verwaltung erarbeitet wird und die angesprochenen Fragen behandelt. Es soll den Gremien voraussichtlich noch vor der Sommerpause vorgestellt werden.

Der Vorsitzende lässt über folgende Beschlussvorlage abstimmen:

Beschlussvorschlag:

1. Die in der Begründung dargestellten Maßnahmen (s. Tabellen kurz- bis langfristige Maßnahmen ab S. 6) werden in den Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG aufgenommen.
2. Der gesamtstädtische Mehrbedarf im Haushaltsjahr 2014 für die Umsetzung der Maßnahmen beträgt 46.000 Euro. Die haushaltsmäßige Ordnung ist erfolgt.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der

Bürgerschaft einstimmig, gemäß

Beschlussvorschlag zu beschließen.

Gleichzeitig spricht sich der Ausschuss einstimmig

dafür aus, gegenüber der Vorlage beigefügten

Stellungnahme der Stabsstelle Konsolidierungskonzept

richtig zu stellen und ebenda entsprechend zu ändern:

Es findet auf Grund der gesetzlichen Regelung

im KiTaG keine Standarderhöhung statt.