Tagesordnung - 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013  

Bezeichnung: 39. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium: Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum: Di, 18.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 16.04.2013
SI/2013/178  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Lagerungen und Umschlag gefährlicher Stoffe durch die Lagerhaus Lübeck Dr. Pleines GmbH & Co KG    
Ö 4.1.2  
Jugend-Naturschutz-Hof Ringstedtenhof    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Anfrage Herr Schubert - Bistro IKEA (Sitzung 16.04.2013 TOP 8.1)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Überweisung (abschließend) aus der Bürgerschaft (28.02.2013) - "Informationen zur Mülldeponie Ihlenberg" VO/2013/00378 (Antrag von BM Dieter Müller) (Vertagt Ausschusssitzung 16.04.2013 TOP 4.4.1)
VO/2013/00452  
    16.04.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - zurückgestellt
    Die Bürgerschaft hat mit VO/2013/00378 den nachstehend auf-

Die Bürgerschaft hat mit VO/2013/00378 den nachstehend auf-

geführten Antrag von BM Dieter Müller mit Mehrheit abschließend

an den Umweltausschuss überwiesen:

 

Informationen zur Mülldeponie Ihlenberg

 

1.      Der Bürgermeister wird beauftragt, über das Wirtschaftsministerium in Schwerin, bzw. den Beirat Deponie Schönberg/Ihlenberg, auf elektronischem Datenträger, das Abfallkataster der Deponie für die Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.
 

2.      Der Bürgermeister wird beauftragt, über das Wirtschaftsministerium in Schwerin, bzw. den Beirat Deponie Schönberg/Ihlenberg, alle Analyseergebnisse der Grundwasserbrunnen im Wassereinzugsgebiet aus Mecklenburg-Vorpommern, nebst Übersichtskarte, auf elektronischem Datenträger für alle Bürgerschaftsmitglieder zur Verfügung zu stellen. Die vorhandenen Analysedaten der Hansestadt Lübeck, der Stadtwerke Lübeck und des Landes Schleswig-Holstein, bitten wir hinzuzufügen.

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Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Antrags bei 14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt der Vertagung des Antrags bei  14 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.  

 

   
    18.06.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 4.4.1 - geändert beschlossen
    Der Ausschuss beschließt bei 11-Jastimmen, 0-Neinsteimmen und 0-Stimmenthaltungen

Der Ausschuss beschließt bei 11-Jastimmen, 0-Neinsteimmen und 0-Stimmenthaltungen einstimmig,

so zu verfahren.

 

Ö 5     Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zur Hinterlandanbindung "Feste Fehmarnbeltquerung" (FBQ)
Enthält Anlagen
VO/2013/00395  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage Herr Stolz    
Ö 8.2  
Anfrage Herr Lüttke    
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Anfrage Herr Schubert    
Ö 8.4  
Verschiedenes Herr Macziey    
Ö 8.5  
Verschiedenes Herr Röttger    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 12     Berichte und Antworten      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse