Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Tagesordnung - 47. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 47. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 14.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 46_WA-Sitzung am 10.01.2013
Niederschrift Nr. 46 öffentl.Teil_WA-Sitzung 10.01.2013
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 46. Sitzung des Werkausschusses vom 10.01.2013 - öffentlicher Teil    
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung der Entsorgungsbetriebe Lübeck gem. § 7 Betriebssatzung    
Ö 4.2.1  
Abschlussprüfer Jahresabschluss 2012    
Ö 4.2.2  
Stand Einführung Niederschlagswassergebühr    
Ö 4.2.3  
PPK-Sammlung    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Geschäftsjahr 2013
Enthält Anlagen
 VO/2013/00141  
Ö 6  
Berichte (Keine)    
Ö 7     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7.1  
Verwendung von Alttextilien durch die EBL - Überweisungsantrag der Bürgerschaft aus der Sitzung vom 31.01.2013, Punkt 5.14, VO/2013/00124, Antrag der Fraktion FDP
Enthält Anlagen
 VO/2013/00229  
    14.02.2013 - Werkausschuss EBL
    Ö 7.1 - abgelehnt
    Verwendung von Alttextilien durch die EBL – Überweisungsantrag der Bürgerschaft aus der Sitzung vom 31

Beschluss:

 

Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2013

 

Die Bürgerschaft hat mit VO/2013/00124 den nachstehend aufgeführten Antrag der FDP-Fraktion einstimmig abschließend an den Werkausschuss überwiesen:

 

(Verwendung von Alttextilien)

 

Der Bürgermeister wird aufgefordert, zu verhindern, dass die EBL das ausgegebene Ziel, mögliche Wertstofferlöse aus den Alttextilien für die Mitfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgung zu erzielen, nicht auf Kosten von Textilindustrie, Schneiderhandwerk, Baumwollbauern u. a. in Afrika und anderen Entwicklungsregionen anstreben bzw. erreichen. Hintergrund ist, dass die EBL planen, die äußerst einträgliche Sammlung von Alttextilien in eigener Regie und auf eigene Rechnung durchzuführen (vgl. „Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes … 2012-2016“, S. 29; TOP 9.1 des Werkausschusses am 10.01.2013).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss beschließt mit Mehrheit, den Antrag der FDP-Fraktion abzulehnen.

             

Ö 8     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8.1  
Zeitleiste zur Tagesordnung - Antrag von Herrn Dr. Koß
VO/2013/00241  
Ö 8.2  
Team bildende Maßnahmen - Antrag von Herrn Dr. Koß
VO/2013/00244  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift der 46. Sitzung des Werkausschusses vom 10.01.2013 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Wirtschaftsplan 2013: Stand Umsetzung Werkstattkonzept "Change" 2011      
N 11.2     Informationen zum IV. Quartal EBL 2012      
N 11.3     Informationen zur Entsorgungszentrum Lübeck GmbH - Jahresabschluss 2011 - IV. Quartal 2012 - Wirtschaftsplan 2013 - Entlastung des Geschäftsführers      
N 12     Vorlagen (Keine)      
N 13     Berichte (Keine)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift Nr. 46_WA-Sitzung am 10.01.2013 (88 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Niederschrift Nr. 46 öffentl.Teil_WA-Sitzung 10.01.2013 (84 KB)