Tagesordnung - 36. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium: Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum: Di, 19.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kleine Börse
Ort: Rathaus, 23539 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2013 (35. Sitzung in der Wahlperiode 2008 - 2013)
SI/2013/175  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Vortrag zum Brodtener Ufer (LLUR) (vertagt 35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013)    
Ö 4.2.2  
Veränderung der Strömungsverhältnisse durch den Bau einer "Marina" (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.5)    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Mähbooteinsatz Wakenitz (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.1)    
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Wakenitzverkrautung (Wasserpest) (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.2)    
Ö 4.2.5  
Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Überprüfung der Lagerung von Gefahrgütern im Bereich der Lübecker Häfen (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.3)    
Ö 4.3.2  
Baumfälllisten, Baumfällungen bei Bauvorhaben bzw. in Kleingartenanlagen (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.4)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Antrag FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (vertagt 35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013)
VO/2012/00029  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Verfahrensantrag im Umwelt- und Kleingartenausschuss zur Anhörung Sachkundiger (ständiges Anhörungsrecht)
Enthält Anlagen
VO/2013/00143  
    VORLAGE
    Der Umwelt- und Kleingartenausschuss möge beschließen, Herrn Hans-Dieter Schiller, Vorsitzender des Kreisverbands der Kleingärtner, grundsätzlich als Sachkundigen gemäß § 16 a Abs

Beschlussvorschlag

Der Umwelt- und Kleingartenausschuss möge beschließen, Herrn Hans-Dieter Schiller, Vorsitzender des Kreisverbands der Kleingärtner, grundsätzlich als Sachkundigen gemäß § 16 a Abs. 3 i.V.m § 46 Abs. 12 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) für die Wahlperiode 2008 - 2013 anzuhören. Im Falle der Verhinderung kann eine Vertreterin / ein Vertreter angehört werden.

   
    19.02.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Umwelt- und Kleingartenausschuss möge beschließen, Herrn Hans-Dieter Schiller, Vorsitzender des Kreisverbands der Kleingärtner, grundsätzlich als Sachkundigen gemäß § 16 a Abs. 3 i.V.m § 46 Abs. 12 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) für die Wahlperiode 2008 - 2013 anzuhören. Im Falle der Verhinderung kann eine Vertreterin / ein Vertreter angehört werden.

 

Begründung:

 

„Gemäß Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003

in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 12.11.2012 ist das Kleingartenwesen als zusätzliches Aufgabengebiet in den Ausschuss integriert. Der Umwelt- und Kleingartenausschuss möchte sich des Sachverstands des Vorsitzenden des Kreisverbands der Kleingärtner jederzeit bedienen und beschließt für die Wahlperiode 2008 - 2013, den Vorsitzenden des Kreisverbands der Kleingärtner gemäß § 16 a Abs. 3 i.V.m § 46 Abs. 12 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) anzuhören. Die Anhörung erstreckt sich ausschließlich auf Angelegenheiten, die das Kleingartenwesen betreffen.“

 

Hans-Jürgen Schubert

Ausschussvorsitzender

 

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

Der Ausschuss stimmt dem Antrag bei 13 - Jastimmen, 0 - Neinstimmen und

0 - Stimmenthaltungen einstimmig zu.

Ö 6  
Vorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Flächenentwicklung im Süden Lübeck mit Fokus auf dem Krummesser Moor
Enthält Anlagen
VO/2012/00040  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1     Anfragen Herr Müller    
Ö 8.1.1  
Online-Arten-Erfassung    
Ö 8.1.2  
Beirat der Deponie Ihlenberg    
Ö 8.1.3  
Badestelle Kleiner See in Eichholz    
Ö 8.2     Anfrage Herr Röttger    
Ö 8.2.1  
Fällung von Überhältern    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) (Es liegt keine Niederschrift vor.)      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse