Tagesordnung - 36. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013

Bezeichnung:	36. Sitzung des Umwelt- und Kleingartenausschusses in der Wahlperiode 2008 - 2013
Gremium:	Umwelt und Kleingartenausschuss
Datum:	Di, 19.02.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kleine Börse
Ort:	Rathaus, 23539 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2013 (35. Sitzung in der Wahlperiode 2008 - 2013)

SI/2013/175

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden (Es liegt nichts vor.)

Ö 4.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.2.1

Vortrag zum Brodtener Ufer (LLUR) (vertagt 35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013)

Ö 4.2.2

Veränderung der Strömungsverhältnisse durch den Bau einer "Marina" (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.5)

Ö 4.2.3

Mähbooteinsatz Wakenitz (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.1)

Ö 4.2.4

Wakenitzverkrautung (Wasserpest) (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.2)

Ö 4.2.5

Teilentwidmung des öffentlichen Hafengebietes der Hansestadt Lübeck

Ö 4.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 4.3.1

Überprüfung der Lagerung von Gefahrgütern im Bereich der Lübecker Häfen (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.3)

Ö 4.3.2

Baumfälllisten, Baumfällungen bei Bauvorhaben bzw. in Kleingartenanlagen (35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013 TOP 8.4)

Ö 4.4

Überweisungen aus der Bürgerschaft

Ö 4.4.1

Antrag FUL - "Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer" (vertagt 35. Sitzung des Ausschusses vom 15.01.2013 Wahlperiode 2008 - 2013)

VO/2012/00029

15.01.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss

Ö 4.4.1 - zurückgestellt

(Sitzung der Bürgerschaft am 30

(Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012)

Die Bürgerschaft hat zu Punkt 4.21 mit Drs. Nr. 913 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktionen FUL mit Mehrheit in den Umweltausschuss zur erneuten Beratung in die Bürgerschaft überwiesen.

Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer

Der Bürgermeister wird aufgefordert, bis zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2012 einen Bericht zu erstellen, der den aktuellen Zustand des Brodtener Ufers erfasst und Ursachen für die umfangreichen Abbrüche in diesem Jahr benennt. Es soll eine Bestandsaufnahme über die vorhandenen Entwässerungssysteme an der Steilküste enthalten sein.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

19.02.2013 - Umwelt und Kleingartenausschuss

Ö 4.4.1 - geändert beschlossen

VO/2012/00029

(Sitzung der Bürgerschaft am 30. August 2012)

Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer

Herr Schubert beantragt, der Bürgerschaft die folgende Empfehlung zum Antrag der Fraktion FUL Bericht über Abbrüche Brodtener Ufer auszusprechen und lässt darüber abstimmen:

Die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck möge beschließen:

Der Vortrag zum Thema Brodtener Ufer (TOP 4.2.1) von Herrn Dr. Liebsch-Dörschner vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume in Schleswig-Holstein mit der sich anschließenden Beratung im Umwelt- und Kleingartenausschuss wird als Bericht zur Kenntnis genommen.