Tagesordnung - 57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium:	Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum:	Mi, 08.05.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:33 - 17:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Nachträgliche Information des Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschusses über Zustimmung zu überplanmäßigen Bewilligungen über 100 T?; hier: Sanierung der Toiletten im Katharineum	VO/2013/00491
Ö 3.2		Kürzungen des Haushalts 2013	VO/2013/00514
Ö 3.3		Antwort des FB 2 betr. Erbbauzinsanpassung (Anfrage von AM Herrn Lötsch vom 17.04.13)
Ö 4		Berichte (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)	VO/2013/00498
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.02.2013 an den Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss; hier: Antrag der CDU-Fraktion und Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Personalentwicklung (Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00446
Ö 6.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.3.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431) (Zurückgestellt am 17.04.13)	VO/2013/00492
	08.05.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
	Ö 6.2 - (offen)
	Der Antrag von Herrn Rottloff wird mit Mehrheit Der Antrag von Herrn Rottloff wird mit Mehrheit (1 Gegenstimme) angenommen. Der Vorsitzende stellt fest, dass der Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft damit gegenstandslos ist und als erledigt angesehen werden kann.
Ö 6.2.1		Informationen zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 21.03.2013 an den FiPA; hier: Konsolidierungskommunikation (VO/2013/431)	VO/2013/00530
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
Ö 8		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 8.1		Sitzung des FiPA am 22.5.2013
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.04.2013
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte
N 12.1		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR
N 12.2		Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Abbruch ehm. Hanse-Schule, Fischstr. 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Rück- und Abbrucharbeiten
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Beginn der Ausschreibung für die automatische Lok- und Wagennummernerkennungsanlage für die Hafenbahn (5.691) (Zurückgestellt am 17.04.13)
N 13.2		Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1.1.2.1 ZustO der Bürgerschaft vom 27.09.2012 Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 HL, Neubau einer Mensa, Gewerk: Rohbauarbeiten
N 14		Angelegenheiten der Rechnungsprüfung (Es liegt nichts vor.)
N 14.1		Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Gebäudebewertung im Rahmen der Doppik
N 15		Verschiedenes (Es liegt nichts vor.)
Ö 16		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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