Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlußfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 18.03.2013
SI/2013/070  
Ö 1.3.1  
Niederschriften, öffentlich vom 15.04.2013
SI/2013/071  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 04.40.00 ? Katharinenstraße/Roddenkoppel Hier: Einsiedelstraße 6, Nutzungsänderung in Schiffsschreinerei, Bootsshop und Winterlager in einer bestehenden Halle und auf der südlich angrenzenden Freifläche
Enthält Anlagen
VO/2013/00489  
Ö 3     sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00498  
    VORLAGE
    Der bei dem Produktsachkonto 542001

Beschlussvorschlag

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

   
    29.04.2013 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorlage:

Beschlussvorlage:

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.             

   
    08.05.2013 - Finanz-, Personal- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft

Der FiPA empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    14.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

 

Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Straßenbenennungen in der Hansestadt Lübeck ? Liste der Namensvorschläge zur Ehrung von Personen (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2013/00470  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Teilkonzept 1: Gewerbeflächenentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2013/00524  
Ö 4.3  
Berichte über Verlauf und Ergebnis von Öffentlichkeitsbeteiligungen    
Ö 4.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 18.03.2013      
N 6.1.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 15.04.2013      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 6.4.1     Mitteilung über die Eilentscheidung des Bgm., Erteilung eines Auftrages über 250.000,- EUR Abbruch ehm. Hanse-Schule, Fischstr. 2, 23552 Lübeck, Gewerk: Rück- und Abbrucharbeiten      
N 7     Vergaben von 10.000 ? bis 175.000 ?      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR      
N 8     Ausschreibungen und Vergaben über 175.000 ?      
N 8.1     Beginn der Ausschreibung für die automatische Lok- und Wagennummernerkennungsanlage für die Hafenbahn (5.691) (vertagt am 15.04.2013 Verwaltung bittet um Absetzung)      
N 8.2     Vergabe von Bauleistungen über 175.000,00 EUR, Erteilung eines Nachtragsauftrages gem. § 1 Abs. 1 Nr. 1.1.2.1 ZustO der Bürgerschaft vom 27.09.2012 Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 HL, Neubau einer Mensa, Gewerk: Rohbauarbeiten      
N 9     Aufträge von 5.000 ? bis 25.000 ?      
N 10     Aufträge über 25.000 ?      
N 11     sonstige Beschlussvorlagen      
N 12     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 12.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 12.2     neue Anfragen      
N 12.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 13     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse