Auszug - Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)

Sitzung des Bauausschusses

TOP:

Ö 3.1

Gremium:

Bauausschuss

Beschlussart:

unverändert beschlossen

Datum:

Mo, 29.04.2013

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Foyer der Bauverwaltung

Ort:

Mühlendamm 12, Lübeck

VO/2013/00498 Aufhebung des Sperrvermerkes der Haushaltsmittel im Finanzplan 2013 ? Planungsleistungen für die Instandsetzung des Brückenbauwerkes sowie Instandsetzungsarbeiten Steuerstand und Ufermauer der Hafendrehbrücke (5.660)

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator/in F. - P. Boden

Federführend:

5.660 - Stadtgrün und Verkehr

Bearbeiter/-in:

Schmedt, Dieter

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschlussvorlage:

Der bei dem Produktsachkonto 542001.079.7852000 im Haushaltsjahr 2013 bestehende Sperrvermerk gemäß §12 Abs. 2 Gemeindehaushaltsverordnung-Doppik wird für die Planungsleistungen zur Instandsetzung des Brückenüberbaus und die Instandsetzungsarbeiten des Steuerstandes und der Ufermauer in Höhe von 688.145,00 EUR aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 688.145,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben.

Abstimmungsergebnis:

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

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