Am 27. Mai 2023 wurde in der großen Börse des Lübecker Rathauses das Wahlergebnis der Senior:innenbeiratswahl, die parallel zu der Kommunalwahl stattfand, bekannt gegeben. Die abgegebenen Stimmzettel, die nicht genutzten sowie die ungültigen Stimmen der Wählerinnen und Wähler wurden aufgelistet.
Großes Erstaunen und Entsetzen gab es bei den 22.819 ungültigen Stimmen. Im Nachgang gab es Einsprüche, die zum Teil noch bearbeitet werden. Unter anderem legte Götz Gebert gegen die Interpretation der ungültigen Stimmen Einspruch ein.
Götz Gebert dazu: „Über 20.000 Stimmen von 94.376 abgegebenen Stimmen, die ungültig sein sollen, macht sprachlos und erscheint unrealistisch.“ Bruno Böhm, Öffentlichkeitsarbeit des Beirates, erklärte: „Das klingt so als würde die ältere Generation nicht in der Lage sein, richtig zu wählen. Für diese Personengruppe war nach zahlreichen Rückmeldungen das Verfahren sicher nicht zu kompliziert.“
Der Bereich Logistik, Statistik und Wahlen erläutert den Sachverhalt auf Nachfrage des Beirates: Bei der Senior:innenbeiratswahl konnten die Wählenden je Wahlliste Frauen und Männer bis zu 2 Stimmen vergeben. Die maximale Stimmenanzahl musste aber nicht genutzt werden. Jede abgegebene Stimme wurde, wenn diese klar erkennbar einer Bewerberin oder einem Bewerber zugeordnet werden konnte und die maximale Anzahl an Stimmen je Wahlliste nicht überschritten wurde, als gültige Stimme gezählt.
Von den 23.594 Wählenden wurden 71.557 gültige Stimmen abgegeben. Das bedeutet, dass 75,82 Prozent der möglichen Stimmen genutzt wurden. Im Schnitt hat somit jede wählende Person 3 gültige (von 4) abgegeben. Rein mathematisch betrachtet wurden 22.819 mögliche weitere Stimmenabgaben nicht genutzt. Diese wurden in der Bekanntmachung als ungültige Stimmen ausgewiesen. Diese Zuordnung ist irreführend, da neben den tatsächlich ungültigen Stimmen auch die Stimmen ungültig benannt sind, die einfach nicht genutzt wurden. „Es gab bei der Wahl demnach nur sehr geringe ungültige Stimmenzettel“, bestätigt Gemeindewahlleiterin Beate Lege.
Götz Gebert ist mit der Erklärung, die die Zahlen in den richtigen Zusammenhang rückt und deutlich macht, zufrieden und zieht seinen diesbezüglichen Widerspruch zurück: „Nachdem feststeht, dass es nur eine geringe Anzahl von – echten – ungültigen Stimmen gab, können die Wähler:innen zufrieden sein, dass die Irritationen aufgelöst sind“.
„Wichtig war uns die Bestätigung, dass jede abgegebend gültige Stimme auch gewertet und richtig zugeordnet wurde“, fügt Bruno Böhm für den Senior:innenbeirat hinzu.
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