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Vorlage - VO/2023/12748-02  

Betreff: AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI) und AM Julian Bickford (Die Grünen): Änderungsantrag zu VO/2023/12748: Lübecker Musikschulen
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
Federführend:Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI Bearbeiter/-in: Szampanska, Karoline
Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

1. Die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen erhalten für das laufende Jahr eine zusätzliche Förderung von 200.000 €, jeweils anteilig. Die zusätzlichen Finanzmittel sind für das Haushaltsjahr 2024 zu ordnen.

2. Von dieser Beschlussfassung bleiben die Bürgerschaftsbeschlüsse vom 25.03.21 (VO/2021/09883) „Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen“ abzuschließen und der Beschluss vom 25.11.2021 (VO/2021/10544) „Ab 2023 ist eine jährliche Anpassung der Fördersumme in Höhe der Tarifsteigerung im TVöD im Zuge der Haushaltsanmeldungen vorzusehen“, unberührt.

3.  Die Kulturverwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Lübecker Musik- und Kunstschulen ein Konzept zu erstellen, wie stufenweise eine Förderung der Musik- und Kunstschulen gestaltet werden kann, um eine Angleichung an eine tarifgebundene Vergütung der Lehrkräfte gem. TVöD. zu erreichen. Das Konzept ist zur Maisitzung des Kulturausschusses vorzulegen.


Begründung


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2023/12748   Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen   Geschäftstelle LINKE & GAL   Antrag der Fraktion LINKE & GAL
VO/2023/12748-02   AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI) und AM Julian Bickford (Die Grünen): Änderungsantrag zu VO/2023/12748: Lübecker Musikschulen   Geschäftstelle Unabhängige-Volt-PARTEI   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2023/12748-03   Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft: Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (VO/2023/12748)   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses
VO/2023/12748-04   Bericht zum Antrag der Fraktion LINKE & GAL: Lübecker Musikschulen (VO/2023/12748)   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Bericht öffentlich