Vorlage - VO/2022/10758-02  

Betreff: FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2022/10758
Federführend:Geschäftsstelle der FDP Fraktion Bearbeiter/-in: Völker, Astrid
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
29.09.2022 
35. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck (Haushaltssitzung) zurückgestellt   
24.11.2022 
36. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
26.01.2023 
37. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
23.02.2023 
38. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
30.03.2023 
39. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Die Umsetzung einer 2%igen Erhöhung für Kinder über 3 Jahren wird nicht umgesetzt.


 

 


 


Begründung

Eine Mehreinnahme von weniger als 10.000€ bezogen auf den Gesamthaushalt begründen keine zusätzliche Belastung der Familien.

 


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/10758   Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/10758-01   Stellungnahme der Kreis- und Stadtelternvertretung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegen zur Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (VO/2022/10758)   4.513 - Jugendarbeit   Blanko
VO/2022/10758-02   FDP: ÄA zu Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion