Vorlage - 2021/10335-01-01  

Betreff: Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Vorlage VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 26.08.2021 - VO/2021/10335-01)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankBezüglich:
VO/2021/10335-01
Federführend:4.401 - Schule und Sport Bearbeiter/-in: Meier, Dennis
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Der Schul- und Sportausschuss hat sich in seiner Sitzung am 16.09.2021 unter dem TOP 6.1. mit dem Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Vorlage VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 26.08.2021 VO/2021/10335-01) befasst und empfiehlt der Bürgerschaft wie folgt:
 

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag anzunehmen.
 


Begründung

Die Bürgerschaft hat den nachstehend aufgeführten Antrag von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN an den Schul- und Sportausschuss überwiesen und anschließend eine erneute Beratung in der Bürgerschaft beschlossen.

Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck

Die Bürgerschaft möge beschließen:

Mit erfolgreichem Testlauf wird die Planung seitens der GMHL, weitere Schulen mit individuellen Systemen auszustatten, umgehend umgesetzt.

Die dafür notwendigen Mittel sollen im Haushalt eingeplant und mit einem Sperrvermerk versehen und nach erfolgreicher Testphase freigegeben werden.

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Auszug aus der Niederschrift des Schul- und Sportausschusses am 16.09.2021

TOP 6.1. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)

Vorlage: VO/2021/10335-01

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Der Vorsitzende erklärt, dass sich die Fraktion wünscht, dass nach einer erfolgreichen Testphase die Umsetzung sofort begonnen werden kann, ohne nochmals einen Bürgerschaftsbeschluss abwarten zu müssen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Überweisungsantrag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

r den Antrag: 12

Gegen den Antrag: 0

Enthaltungen: 0

 

Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt einstimmig den Antrag anzunehmen.


 


Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10335   Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Bericht öffentlich
VO/2021/10335-01   BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (siehe Vorlage VO/2020/08672-03)   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Antrag der GRÜNE-Fraktion
2021/10335-01-01   Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Vorlage VO/2021/10335 Bericht zur Mülltrennung innerhalb der Hansestadt Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 26.08.2021 - VO/2021/10335-01)   4.401 - Schule und Sport   Empfehlung eines Ausschusses