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Vorlage - VO/2021/10415  

Betreff: Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer: Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der CDU-Fraktion Bearbeiter/-in: Schaefer, Susanne
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Anhörung
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
25.11.2021 
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Unsere Bundeverteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer setzt sich dafür ein, durch öffentliche Gelöbnisse die Sichtbarkeit der Bundeswehr in der Öffentlichkeit zu steigern und damit die Verankerung unserer Armee in der Gesellschaft zu verbessern.

 

Ich frage den Bürgermeister:

 

  1. Welche öffentlichen Plätze in Lübeck würden sich für öffentliche Gelöbnisse eignen?
  2. Gibt es Gespräche mit der Bundesrepublik Deutschland zur Durchführung von öffentlichen Gelöbnissen in der Hansestadt Lübeck?
  3. Falls ja (2), wann soll das erste öffentliche Gelöbnis in Lübeck stattfinden? Falls nein, warum nicht?

 

 

Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung.

 


 

 

 

 

 

 

 

 


 

Begründung


 

 

 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2021/10415   Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer: Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Anfrage
VO/2021/10415-01   Antwort auf Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Dr. Burkhart Eymer zur Zusammenarbeit der Hansestadt Lübeck mit der Bundeswehr: Öffentliche Gelöbnisse   3.320 - Ordnungsamt   Antwort auf Anfrage öffentlich